Poroschenko feuert Militärführung
12. Oktober 2014Inmitten des blutigen Konflikts mit prorussischen Separatisten hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko (Archivbild rechts) Verteidigungsminister Waleri Geletej (links) entlassen. Es sei an der Zeit für einen Führungswechsel beim Militär, teilte das Präsidialamt in Kiew mit. An diesem Montag will Poroschenko einen Nachfolger im Parlament vorschlagen, über den am Dienstag abgestimmt werden könnte.
Geletej war bereits der dritte Verteidigungsminister seit dem Sturz von Ex-Präsident Janukowitsch im Februar. Erst seit Juli im Amt, hatte er mehrfach für Irritationen gesorgt. So war er wegen Aussagen über angebliche Waffenlieferungen von NATO-Mitgliedern an die Führung in Kiew in die Kritik geraten. Im vergangenen Monat hatte sich Geletej blamiert, als er über einen vermeintlichen Angriff mit russischen Atomwaffen in der Ostukraine räsonierte.
Blutige Härte
Ungeachtet einer Waffenruhe, die Anfang September vereinbart worden war, geht der militärische Konflikt zwischen der ukrainischen Regierungsarmee und den prorussischen Separatisten mit blutiger Härte weiter. Erst am Samstag waren bei Kämpfen in den Rebellenhochburgen Donezk und Luhansk nach Behördenangaben fünf Menschen getötet worden.
Moskau signalisiert derweil Entgegenkommen. Russlands Präsident Wladimir Putin ordnete einen Abzug russischer Truppen an, die an der Grenze zur Ukraine stationiert waren. Fast 18.000 Soldaten seien zurückgezogen worden, nachdem sie "ihre Manöver abgeschlossen" hätten, und kehrten nun in ihre Kasernen in der Region Rostow zurück, teilte der Kreml mit.
Signal der Entspannung?
Die NATO erklärte zunächst nur, sie werde dies überprüfen. Der ukrainische Präsident nahm zum russischen Abzug nicht Stellung. Der Rückzug war eine zentrale Forderung des Westens und der Regierung in Kiew, um den Ukraine-Konflikt zu entschärfen. Beobachter werten Putins Rückzugsbefehl deshalb als Signal der Entspannung.
Am kommenden Wochenende will Poroschenko mit Putin beim europäisch-asiatischen Gipfeltreffen (ASEM) in Mailand über eine Beilegung des Ukraine-Konflikts verhandeln. Dabei soll es nach Angaben aus Kiew auch um den Gasstreit gehen. Russland verlangt von der Ukraine Schuldenrückzahlungen in Milliardenhöhe, bevor es die auf Eis gelegten Gaslieferungen wieder aufnimmt.
jj/cr (dpa, afp)