Polen: Nun auch der zweite Zwilling?
8. Juli 2006
Der polnische Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz hat der Parteiführung der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) seinen Rücktritt angekündigt. Das gab das Politische Komitee der PiS am Freitagabend (7.7.2006) in einer Mitteilung bekannt. Als Nachfolger des 47-Jährigen hat das Parteigremium am Abend bereits Parteichef Jaroslaw Kaczynski empfohlen.
Sollte Kaczynski Marcinkiewicz ablösen, würde in Polen eine in Europa einmalige Machtkonstellation entstehen: Kaczynskis Zwillingsbruder Lech Kaczynski ist der polnische Staatspräsident.
Keine stabilen Mehrheiten
Am Freitagabend tagte das Politische Komitee der PiS in Warschau. Marcinkiewicz hatte zuvor in letzter Minute einen zweitägigen Besuch in Kroatien abgesagt, um an dieser Sitzung teilzunehmen. Noch vor wenigen Tagen hatte Marcinkiewicz Gerüchten, er solle durch Jaroslaw Kaczysnki ersetzt werden, eine Absage erteilt.
Hintergrund ist offenbar ein Treffen von Marcinkiewicz mit dem liberalen Oppositionsführer Donald Tusk über inhaltliche
Zusammenarbeit. Marcinkiewicz hatte die PiS-Führung über dieses Treffen nicht informiert.
Marcinkiewicz hatte in der Vergangenheit eine Koalition mit Tusks Bürgerplattform angestrebt und auch nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen auf eine Zusammenarbeit gehofft. Die PiS, die allein im Parlament keine Mehrheit hat, regiert seit einigen Monaten mit der radikalen Bauernpartei Samoonbrona und der nationalistischen Liga Polnischer Familien. (kas)