Pofalla fühlt sich missverstanden

Kurz vor 18 Uhr Ortszeit beginnt Ronald Pofalla (im Artikelbild) mit seiner Verteidigungs- und Rechtfertigungsrede im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Sie dauert fast eine Stunde. Seine Botschaft: Nach den Enthüllungen Edward Snowdens im Sommer 2013 war Deutschland kurz davor, mit den USA ein sogenanntes No-Spy-Abkommen zu vereinbaren. Pofalla war seinerzeit als Chef des Bundeskanzleramtes für die Koordination der Geheimdienste zuständig. Der im Dezember desselben Jahres gebildeten neuen Regierung gehörte er dann nicht mehr an; stattdessen wechselte er in den Vorstand der Deutschen Bahn. Das No-Spy-Abkommen kam dann doch nicht zustande. Inzwischen legen öffentlich gewordene Dokumente die Vermutung nahe, dass die US-Regierung zu keinem Zeitpunkt daran gedacht hat, eine solche Vereinbarung zu schließen.

Die rund zwei Jahre zurückliegenden Ereignisse nagen noch heute spürbar an Pofalla. Nachdrücklich wehrt er sich gegen den damals erhobenen Vorwurf, die NSA-Affäre im August 2013 für beendet erklärt zu haben. Seine Aussage habe sich auf die namentlich vom "Spiegel" erhobene Behauptung bezogen, der Bundesnachrichtendienst (BND) habe grundrechtswidrig Millionen von Daten deutscher Bürger an die US-Geheimdienste weitergeleitet. Richtig sei, dass die weitergegebenen Daten aus der Auslandsaufklärung in Bad Aibling und Afghanistan stammten. Ob und in welchem Umfang dabei möglicherweise auch Deutsche ins Visier geraten sind, versucht der NSA-Untersuchungsausschuss seit 15 Monaten herauszubekommen.

"Auf den kleinsten Fehler gewartet"

Nach Pofallas Lesart wurde und wird die Debatte falsch geführt. "Merkt eigentlich niemand, was in Deutschland an dieser Stelle falsch läuft?", fragt der langjährige Merkel-Vertraute. "Es ist nicht selbstverständlich, dass Deutschland bisher von Anschlägen verschont ist." Das habe mit der guten Arbeit der Nachrichtendienste und ihrer internationalen Vernetzung zu tun. Pofalla meint damit vor allem die Kooperation mit der NSA. Ausdrücklich bezieht er auch das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei in seinen Dank ein.

Wegen der seines Erachtens unzulänglichen Berichte in den Medien ist Pofalla nach eigener Darstellung im Sommer 2013 dazu übergangen, "die Kette unterlassener oder einseitiger Berichterstatzung zu durchbrechen". Ihm sei klar gewesen, dass man "auf den kleinsten Fehler" von ihm gewartet habe. Deshalb sei er dazu übergegangen, seine Erklärungen zur NSA-Affäre mit den Chefs der Geheimdienste und anderen Verantwortlichen abzustimmen. Was er nach den Sitzungen des geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste öffentlich mitteilte, "entsprach der Auffassung der Regierung und der Dienste".