Pieper will Beziehungen zu Polen intensivieren

"Zu Frankreich sind die Beziehungen seit Jahrzehnten gewachsen", sagte die Beauftragte für die deutsch-polnische Zusammenarbeit, Cornelia Pieper, am Dienstag (27.04.2010) während eines Besuchs der Deutschen Welle in Bonn. Dadurch seien enge Beziehungen zwischen Menschen, zwischen Städten und Gemeinden entstanden. "Dies ist auch mit Polen möglich", sagte die FDP-Politikerin. Aber solch ein Prozess müsse politisch begleitet und unterstützt werden.

Mit dem neuen Regierungsbündnis aus Union und FDP sei ein grundlegender Wechsel in der Europapolitik eingeleitet worden, betonte Pieper, die als Staatsministerin im Auswärtigen Amt Mitglied der Regierung von Kanzlerin Angela Merkel ist.

Osteuropa gewinnt an Bedeutung

Bundesaußenminister Guido Westerwelle habe stets klargestellt, dass ihm die osteuropäischen Partner genau so wichtig seien wie die westeuropäischen Staaten. Vor allem zu Polen solle "ein besonderes nachbarschaftliches Verhältnis" entwickelt werden. "Schon jetzt ist das Verhältnis zu Polen so gut wie noch nie." Das liege vor allem auch an der derzeitigen Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk.

In der Vergangenheit hatte es immer wieder Probleme in den deutsch-polnischen Beziehungen gegeben - vor allem wegen Äußerungen der konservativen Kaczynski-Zwillinge und der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach.

"Der Euro hilft bei der Krisenbewältigung"

In ihrem Gespräch mit DW-WORLD.DE beteuerte Pieper, dass Deutschland von seiner Einbindung in die europäischen Strukturen und auch in die Währungsunion enorm profitiert habe - vor allem vor dem Hintergrund der aktuellen Krise. "Ich glaube, dass es wichtig ist, sich bewusst zu machen, dass wir diese Wirtschafts- und Finanzkrise auch nur mit dem Euro überstehen konnten, denn, hätten wir noch die D-Mark gehabt, wären wir aus der Krise nicht so schnell herausgekommen."

Um weitere Schieflagen wie die Griechenlands zu verhindern, müsse vor allem die europäische Kontroll- und Aufsichtsfunktion innerhalb der Europäischen Union gestärkt werden. Dennoch müsse jedes Land seine eigenen Hausaufgaben machen. Deutschland werde seinen Haushalt konsolidieren, ohne Abstriche in gesellschaftlich wichtigen Feldern, wie etwa der Bildungs- und Forschungspolitik, zu machen.

Tagung des "Weimarer Dreiecks"

Pieper hielt sich anlässlich der Tagung des so genannten Weimarer Dreiecks in Bonn auf. Im Rahmen des Weimarer Dreiecks treffen sich regelmäßig die Außenminister Frankreichs, Polens und Deutschlands. Beim aktuellen Treffen ging es neben der Finanzkrise vor allem um militärpolitische Fragen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle sagte, die EU müsse auf künftige Krisen in der Welt nicht nur mit diplomatischen Mitteln reagieren können, sondern notfalls auch mit militärischen. Dazu wollten Deutschland, Polen und Frankreich ihre Zusammenarbeit verstärken. Westerwelle zufolge soll eine gemeinsame Kampftruppe, genannt "Weimar Battlegroup", 2013 einsatzbereit sein. Neben Westerwelle nahmen die Außenminister Radoslaw Sikorski und Bernard Kouchner an dem Treffen teil.

Autoren: Wolfgang Dick/Martin Muno
Redaktion: Manfred Götzke