Patt in Schweden
10. September 2018
Bei der Parlamentswahl in Schweden haben die regierenden Sozialdemokraten von Ministerpräsident Stefan Löfven (Artikelbild) wieder die meisten Stimmen geholt - allerdings mit ihrem schlechtesten Ergebnis seit mehr als 100 Jahren. Nach Auszählung fast aller Wahlkreise erzielten sie 28,4 Prozent der Stimmen. Die fremdenfeindlichen Schwedendemokraten (SD) wurden demnach mit 17,6 Prozent drittstärkste Kraft - hinter den konservativen Moderaten mit 19,8 Prozent.
Damit bekamen die Schwedendemokraten zwar mehr Stimmen denn je, aber weniger als vor der Wahl erwartet. Ungeachtet dessen erklärte sich SD-Spitzenkandidat Jimmie Åkesson zum eigentlichen Wahlsieger. Seine Partei habe ihre Rolle gestärkt und werde in den kommenden Monaten und Jahren nicht mehr zu überhören sein, rief Åkesson jubelnden Anhängern zu.
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Wer Schweden künftig regieren wird, ist vollkommen unklar. Die traditionellen Blöcke liegen jedenfalls gleichauf: Sozialdemokraten, Grüne und die sozialistische Linkspartei kamen nach einer vorläufigen Berechnung der Wahlbehörde zusammen genauso auf 143 Mandate wie die liberal-konservative Vier-Parteien-Allianz unter Führung der Moderaten.
Eine Koalition mit den Schwedendemokraten haben alle Parteien in den beiden großen Lagern ausgeschlossen. Als denkbar gilt deshalb unter anderem weiter eine Minderheitsregierung der Sozialdemokraten mit den Grünen. Minderheitsregierungen sind in Schweden zwar üblich. Jedes mögliche Bündnis könnte aber bei Abstimmungen im Parlament künftig auf die Zustimmung der SD angewiesen sein.
"Beerdigung der Blockpolitik"
Um den Rechtspopulisten keine Macht zu geben, müssten die Parteien des rot-grünen und des liberal-konservativen Lagers nun über eine Zusammenarbeit nachdenken, erklärte der amtierende Regierungschef Löfven. Die Wahl habe "die Beerdigung der Blockpolitik" besiegelt.
wa/jmw (dpa, rtr, afp, svt.se)