1. Zum Inhalt springen
  2. Zur Hauptnavigation springen
  3. Zu weiteren Angeboten der DW springen
Im Fokus
Bundestagswahl 2025US-Wahl 2024Eskalation in Nahost
Neueste Videos
Live-TV

Parteiverbot

Ein Parteiverbot ist das Verbot einer politischen Partei sowie deren mögliche Nachfolgeorganisationen. Es geht einher mit der Einziehung des Parteivermögens und dem Mandatsverlust von Abgeordneten.

Den nächsten Abschnitt Alle Inhalte zum Thema überspringen

Alle Inhalte zum Thema

"AfD-Verbot jetzt!" steht auf einem Plakat, das eine Frau auf einer Demonstartion vor dem Brandenburger Tor in Berlin in die Höhe hält.

AfD-Verbot: Kampagne erhöht den Druck

Ein breites Bündnis fordert von Regierung, Parlament und Bundesrat, ein Verbot der AfD zu beantragen.
Politik17. Juni 2024
Eine Menschenmenge, die Plakate hochhält, wird von hinten gezeigt. Im Hintergrund befinden sich Gebäude und Flaggen. Auf einem Plakat steht „AfD-Verbot sofort“. (Quelle: Christian Ditsch/epd)

Empörung über Vertreibungspläne von rechts

Ein Rechercheteam hat herausgefunden, dass Rechtsextreme und rechte Politiker Millionen Menschen abschieben wollen.
Deutsch lernen16. Januar 202402:56 Min.
Protest der pro-kurdischen Partei HDP

Erdogan eskaliert: Kurdenpartei vor dem Aus

Die türkische Regierung will die prokurdische HDP verbieten und riskiert eine Eskalation. Warum zündelt Erdogan?
Politik23. Juni 2021
Demirtas sitzt seit November 2016 in einem Hochsicherheitsgefängnis

Demirtas: "Angriff auf die gesamte Opposition"

Der Ex-Parteichef der prokurdischen HDP sitzt bereits im Gefängnis. Bald könnte seine ganze Partei verboten werden.
Politik24. März 2021
Türkei Banu Güven

Erdogan will Millionen Kurden die Stimme nehmen

Banu Güven
Die zweitgrößte Oppositionspartei in der Türkei, die pro-kurdische HDP, soll verboten werden.
Politik20. März 2021
Diyarbakır

Kurdische Gemeinden im Schockzustand

Nach dem Parteiverbotsverfahren herrscht Entrüstung. Die DW sprach mit Einheimischen in der Kurdenmetropole Diyarbakir.
Politik19. März 2021
Symbolbild Pro-Kurdische Partei HDP

Türkei: Kurdenpartei HDP droht Verbot

Präsident Erdogan sieht seine Macht durch die HDP bedroht. Die Justiz will sie mit einem Verbot aus dem Weg räumen.
Politik18. März 2021
Deutschland Karlsruhe Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu NPD-Verbot

"Parteiverbot ist kein Gesinnungsverbot"

Die Verfassungsrichter halten die NPD für zu unbedeutend, um sie zu verbieten. Von Marcel Fürstenau, Karlsruhe.
Recht und Justiz17. Januar 2017
Porträt eines Mannes mit Mittelscheitel und Bart

Die NPD darf weiter unwichtig sein

Volker Wagener
Erneut untersagt das Bundesverfassungsgericht ein Verbot der NPD. Richtig gefährlich ist die Partei ohnehin nicht mehr.
Politik17. Januar 2017
Deutschland Karlsruhe Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu NPD-Verbot

Das NPD-Verbot ist gescheitert

Das Bundesverfassungsgericht stuft die Partei als verfassungsfeindlich ein. Verboten wird sie aber nicht.
Politik17. Januar 2017
NPD Flagge. Foto: Florian Schuh/dpa

Scheinriese NPD

Im großen Maßstab ist die NPD politisch ein Zwerg. Marcel Fürstenau würde sich wundern, wenn sie verboten werden sollte.
3. März 2016
Richterhammer (Foto: dpa)

Das Verfahren zum Parteiverbot

An diesem Dienstag beginnt der zweite Anlauf, die rechtsextreme Partei NPD zu verbieten.
1. März 2016
Eine Flagge der Partei für Freiheit und Gerechtigkeit neben der ägyptischen Fahne (Foto: AFP)

Ägypten verbietet Muslimbrüder-Partei

Die Muslimbrüder sind die Feinde der ägyptischen Militärregierung. Jetzt wird auch ihr politischer Flügel bekämpft - ein neuer Rückschlag für die Islamisten.
9. August 2014
Ein Polizist sichert am 02.11.2013 in Leipzig (Sachsen) eine Demonstration der NPD, deren LKW mit einem Farbbeutel beworfen wurde. (Foto: Sebastian Willnow/dpa)

Auf ein Neues: NPD-Verbotsverfahren

Die Bundesländer wollen die rechtsextreme NPD verbieten. Doch nicht alle finden ein Verbot sinnvoll.
2. Dezember 2013
Neo-Nazi mit NPD-Fahne (Archiv) (Foto: Getty Images)

Risiken eines NPD-Verbots

Soll man die rechtsextreme Partei verbieten? Kritiker fürchten eine Stärkung der Rechten.
14. Dezember 2012
external

Merkel bremst im NPD-Verbotsverfahren

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen spricht sich nach einer Meinungsumfrage für ein Verbot der rechtsextremen NPD aus. Die Ministerpräsidenten wollen dies auch. Kanzlerin Merkel gibt sich dagegen noch zögerlich.
6. Dezember 201201:12 Min.
NPD-Demonstration (Foto: Reuters)

Was bringen Verbote?

Die Erfahrungen im Umgang mit Rechtsextremen in Europa sind unterschiedlich.
5. Juni 2012
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) (Foto: dpa)

Innenminister Friedrich fordert Neonazi-Datei

Hans-Peter Friedrich will nach der Mordserie einer Neonazi-Gruppe effektivere Sicherheitsbehörden. Gleichzeitig sorgt die verdeckte Arbeit des Verfassungsschutzes in der rechten Szene für Streit im Regierungslager.
16. November 2011
NPD Anhänger demonstrieren (Foto: AP)

NPD Verbot

Ein neuer Versuch, die NPD in Deutschland zu verbieten, gestaltet sich schwierig.
16. November 2011
Polizeifahrzeuge begleiten in Wunsiedel einen Aufmarsch der rechtsextremen Partei NPD (Foto: dapd)

Neuer Streit um NPD-Verbot

Soll man die rechtsextreme Partei verbieten? Darüber wird in Deutschland wieder gestritten.
6. August 2011
EIne Frau zeigt ihre Handflächen, auf denen steht "ETA NO" (Foto: dpa/22.03.2006)

Eine Wahl ohne "D3M" und "Askatasuna"

Der Oberste Gerichtshof hat zwei Parteien, die der ETA nahe stehen, von den Wahlen ausgeschlossen
10. Februar 2009

Deutliche Warnung an türkische Regierungspartei

Das Verfassungsgericht in Ankara hat die Regierungspartei AKP nicht verboten, weil die erforderliche Mehrheit fehlte. Ministerpräsident Erdogan kam mit einem blauen Auge davon, meint Baha Güngör in seinem Kommentar.
8. August 2008

Russland: Republikaner klagen in Straßburg gegen Parteiverbot

Der Führer der Republikanischen Partei, Wladimir Ryschkow, macht für die Auflösung seiner Partei den Kreml verantwortlich. Er hofft, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte das Parteiverbot revidiert.
6. Juni 2007

Faschismus als Bedrohung in Serbien

Ist der Faschismus auch 60. Jahre nach dem Ende des 2. Weltkriegs in Serbien noch präsent? Diese Frage wurde am 7. Mai im Vojvodina-Parlament bei einer Rundtischdiskussion erörtert.
12. Mai 2005

Rechtsexport nach Indonesien

Indonesien hat ein neues Verfassungsgericht. Deutsche Verfassungsrichter haben die Entstehung begleitet. Auch bei der anstehenden Justizreform sollen deren Erfahrungen nun helfen.
15. Februar 2004

Adios, Batasuna: Eine berechtigte Maßnahme

Das spanische Parlament hat sich mit den Stimmen von Regierung und Opposition für das Verbot der Baskenpartei Batasuna ausgesprochen. Den baskischen Terrorismus wird das nicht aus der Welt schaffen, meint Steffen Leidel.
27. August 2002