Oberste Richterin führt Athen zu Neuwahlen

In Griechenland ist der nächste Schritt zur Vorbereitung von Neuwahlen erfolgt: Die Präsidentin des Obersten Gerichtshofes, Vassiliki Thanou, wurde als Übergangsregierungschefin nominiert. Sie wird im Laufe des Tages ihren Amtseid ablegen und soll die voraussichtlich im September anstehenden Neuwahlen vorbereiten, teilte das Präsidialamt in Athen mit.

Der linksgerichtete Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte vergangene Woche seinen Rücktritt erklärt, um zu versuchen, bei vorgezogenen Neuwahlen eine sichere Mehrheit zurück zu erlangen. Er hat keine eigene Mehrheit mehr im Parlament, seitdem ihm der linke Flügel seiner Syriza-Partei im Streit um den von den internationalen Gläubigern verlangten Spar- und Reformkurs die Gefolgschaft verweigerte.

Regierungsbildung mehrfach gescheitert

Gemäß der Verfassung gab Präsident Prokopis Pavlopoulos nach dem Rücktritt von Tsipras zunächst der konservativen Partei "Neue Demokratie" als zweitgrößter Fraktion den Auftrag zur Regierungsbildung. Als dies nicht gelang, ging der Auftrag an die drittgrößte Gruppe, die linke Syriza-Abspaltung "Volkseinheit". Weil auch diese mit der Regierungsbildung scheiterte, wurde nun die Präsidentin des Obersten Gerichtes mit der Leitung einer Übergangsregierung betraut, um Neuwahlen vorzubereiten.

Als Termin für Neuwahlen ist seit langem der 20. September im Gespräch. Mit der formellen Verkündung dieses Termins wird noch im Laufe des Abends oder spätestens am Freitag gerechnet.

elst/cr (afp, rtr)