Obama und Merkel bekräftigen Zusammenarbeit
26. Juni 2009
Beide Länder hätten bei der Wirtschafts- und Finanzkrise sowie anderen Problemen in der Welt eine hohe Verantwortung. "Die USA und Deutschland als unser enger und verlässlichster Partner werden eine Führungsrolle spielen müssen", sagte Obama am Freitag (26.06.2009) in Washington. Der US-Präsident lobte auch das Engagement Merkels beim Kampf gegen die Klimakatastrophe.
Auch die Kanzlerin geizte nicht mit Lob. So begrüßte sie die neue Haltung der US-Regierung zum Klimaschutz. Sie sei sich mit Obama einig, dass der Klimagipfel in Kopenhagen ein Erfolg werden müsse, um eine dauerhafte Nachfolgelösung für das Klimaschutzabkommen von Kyoto erreichen zu können, sagte sie. Bei der Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise seien sich beide Seiten einig, dass verstärkt über die Zeit nach der Krise und die dann notwendige Wirtschaftspolitik gemeinsam nachgedacht werden müsse, sagten Obama und Merkel nach ihrem Treffen.
Beide Politiker verurteilen Gewalt im Iran
Hauptthema des Vieraugengesprächs war die aktuelle Lage im Iran. Beide Politiker verurteilten die Gewalt gegen Demonstranten in dem Land. In dieser Frage sprächen Amerika und Deutschland "mit einer Stimme", sagte Obama. Auch Merkel betonte das Recht des iranischen Volks auf freie und friedliche Proteste. Zudem verlangte sie, dass das umstrittene Wahlergebnis nachgeprüft werden müsse. Weiter gelte es, das Atomprogramm Teherans zu stoppen. Iran dürfe nicht in den Besitz von Nuklearwaffen kommen, sagte sie.
Auch des Thema "Guantanamo" kam nicht zu kurz. Merkel signalisierte den USA bei der geplanten Auflösung des US-Gefangenenlagers Entgegenkommen. "Ich kann hier laut und deutlich sagen: Deutschland wird sich der Verantwortung nicht entziehen", so die Kanzlerin. Allerdings seien die Gespräche über die Aufnahme von Häftlingen aus Guantanamo in Deutschland noch am Anfang. Auch rechtliche Fragen müssten noch geklärt werden. Obama wies darauf hin, dass andere europäische Länder bereits Entgegenkommen gezeigt haben, zeigte aber auch Verständnis für die bisherige Zurückhaltung der deutschen Regierung. Gleichzeitig betonte der US-Präsident aber auch, dass die Vereinigten Staaten in jedem Fall die Hilfe anderer Länder bei der Auflösung des Lagers benötigten.
Viel Sympathie für Merkel
Alles in allem waren beide Seiten bemüht, Berichte über Spannungen zwischen den beiden Politikern zu zerstreuen. Besonders Obama profilierte sich dabei mit warmherzigen Worten: "In meinem Herzen werde ich immer einen warme Stelle für Deutschland haben", sagte er unter Verweis auf seine jüngsten Besuche. "Diese Wärme rührt zum Teil daher, dass ich Kanzlerin Merkel mag", so Obama.
Es war Merkels Antrittsbesuch bei Obama. Am Morgen hatte die CDU-Chefin auch mit der Präsidentin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gesprochen. Von ihr erhielt die Kanzlerin eine Einladung für eine Rede vor beiden Häusern des US-Kongresses in Washington. Eine solche Einladung gilt als besondere Ehrbezeugung für ausländische Politiker. (HF/gri/rtr/afp/dpa)