Obama auf Asien-Tour

Schon im vergangenen Herbst wollte US-Präsident Barack Obama persönlich an Ort und Stelle demonstrieren, dass ihm sehr an Asien gelegen ist. Doch der Streit um den US-Staatshaushalt und der Verwaltungsstillstand in Washington verhinderten die Reise. Diese Asien-Tour wird nun nachgeholt.

Vor dem Hintergrund neuer Spannungen zwischen Japan und seinen Nachbarn und einem möglicherweise bevorstehenden Atomtest Nordkoreas begann US-Präsident Barack Obama in Japan seine einwöchige Asienreise, wo er unter anderen von Kaiser Akihito empfangen wird.

Doch schon diese erste Station ist delikat, weil die Beziehungen zwischen den Regierungen in Tokio und Washington nicht im besten Zustand sind. Erst vor wenigen Tagen hatten die Unterhändler beider Staaten Gespräche abgebrochen, in denen es um die transpazifische Handelspartnerschaft von elf asiatischen Staaten und den USA ging. Obama will dieses TPP genannte Freihandelsabkommen unbedingt, es hat sogar Vorrang vor dem Freihandelsvertrag mit der EU.

Inselstreit mit China im Mittelpunkt

In Japan dürfte es vor allem um den Inselstreit mit China sowie um die Bedrohung durch Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm gehen. Die Regierung in Tokio wünscht sich, dass Obama den chinesischen Ansprüchen auf eine unbewohnte Inselgruppe im Ostchinesischen Meer mit klaren Worten entgegentritt. Doch der Besuch des umstrittenen Yasukuni-Schreins vom Dienstag überschattet die Gespräche. Heftige Proteste in China und Südkorea zeigen, dass die japanische Aggression im Zweiten Weltkrieg nicht vergessen ist.

Chinas Staatsmedien sprachen von einem "Akt der Provokation", Seoul verurteilte die "Verherrlichung der japanischen Kriegsaggression". An dem kollektiven Pilgergang in Tokio hatten sich Innenminister Yoshitaka Shindo und mehr als 140 Abgeordnete beteiligt, darunter Politiker der Regierungspartei LDP wie auch der Opposition. Bereits tags zuvor hatte Ministerpräsident Shinzo Abe eine Opfergabe gemacht.

Sicherheitsabkommen unterzeichnet

Unterdessen haben China, Japan und mehr als zehn andere asiatische Staaten ein Abkommen über die Sicherheit im Schiffsverkehr in der Region unterzeichnet. Die Vereinbarung solle zur Vermeidung von "Situationen, die zu Konflikten auf vielbefahrenen Seestraßen führen könnten", beitragen, berichtete die staatliche chinesische Tageszeitung "China Daily". Dem Bericht zufolge traten auch die USA dem Abkommen bei.

Auch in Seoul, der zweiten Station der Asien-Reise des US-Präsidenten, könnte es Probleme geben: Die südkoreanische Regierung befürchtet, dass Nordkorea ausgerechnet während des Obama-Besuchs erneut eine Atombombe testet. Auf dem Testgelände Punggye-ri im Nordwesten gebe es "erhöhte Aktivitäten". Nordkorea könnte "plötzlich einen Nukleartest vornehmen oder uns, wie schon früher passiert, täuschen", meinte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Seoul. Nach der Kritik an seinen jüngsten Raketentests durch den UN-Sicherheitsrat hatte das kommunistische Regime mit einer "neuen Form von Atomtest" gedroht, was die Spannungen auf der Halbinsel weiter verschärfen würde.

Für die südkoreanische Regierung ist daher besonders wichtig, dass Obama erneut das Sicherheitsbündnis beider Länder bekräftigt. Die Koreaner befürchten, dass die Lage schon durch einen kleinen militärischen Zwischenfall außer Kontrolle geraten könnte.

Dagegen erscheinen die abschließenden Besuche in Malaysia und auf den Philippinen als eher unproblematisch. In Kuala Lumpur wird mit Interesse beobachtet, ob sich Obama zur Frage der Menschenrechte äußert. So wurde Oppositionsführer Anwar Ibrahim erst jüngst wieder wegen Homosexualität zu einer Gefängnisstrafe verurteilt, Menschenrechtler sprechen von einem politisch motivierten Urteil.

In Manila wird erwartet, dass Obama einen Vertrag über die Verstärkung der Truppenpräsenz auf den Philippinen unterschreibt.

re/se (rtr, afp, dpa, mdr, tagesschau.de)