Obama hält an Guantanamo-Tribunalen fest
5. Mai 2009
US-Präsident Obama war angetreten als der große Erneuerer. Auf ihm ruhten die Hoffnungen auf einen radikalen Bruch mit der Ära Bush, die für den Krieg gegen den internationalen Terror steht. In diesen acht Jahren haben sich die USA in Menschenrechtsfragen nicht mit Ruhm bekleckert.
Doch Obama muss jetzt erfahren, dass in der Politik die Grenzen des Machbaren oft eng gesteckt sind.
Erst musste er den angestrebten schnellen Truppenrückzug aus dem Irak verzögern. Dann kam die Ankündigung, CIA-Folterer nicht vor Gericht zu stellen. Und jetzt will Obama offenbar an den umstrittenen Militärtribunalen für Guantánamo-Häftlinge vorerst festhalten. Es wirkt fast, als hätte Obama gar keine klare Strategie zur Auflösung von Guantánamo. Diesen Eindruck bestätigt der Politikwissenschaftler Jochen Hippler vom Institut für Entwicklung und Frieden der Universität Duisburg Essen. Obama versuche zunächst einmal Zeit zu gewinnen. "Das ist ein Hinweis für das, was viele Leute befürchtet haben, dass nämlich nach dieser bewunderten Aufbruchstimmung irgendwann auch die Normalisierung der amerikanischen Außenpolitik eintreten wird, und das scheint mir jetzt ein Zeichen dafür zu sein, dass dieser Prozess schleichend begonnen hat", so Hippler im Interview mit DW-radio.
Aufatmen in Brasilien
Eigentlich wollte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad in dieser Woche eine ausgedehnte Lateinamerika-Reise unternehmen: Brasilien, Venzuela und Ecuador standen auf dem Programm. Mit dem venezolanischen Staatschef Chávez verbindet ihn ja schon länger eine strategische Partnerschaft, gegründet auf gemeinsamen wirtschaftlichen Interessen und der Gegnerschaft zu den USA.
Doch in Brasilien hatte der bevorstehende Besuch Ahmadinedschads für heftige Kontroversen gesorgt. Die einflussreiche jüdische Gemeinde - mit 200 000 die größte in Lateinamerika - hatte massiv gegen die Einladung des Holocaust-Leugners und Israel-Feindes Ahmadinedschad protestiert. Auf der anderen Seite lebt in Brasilien eine wirtschaftlich und politische einflussreiche arabische Minderheit, die an intensiveren Kontakten zur arabischen Welt interessiert ist. Die Regierung von Präsident Lula geräte in diesem Konflikt zwischen Juden und Arabern im eigenen Land immer wieder zwischen die Fronten.
Singen für den Frieden
Ende letzten Jahres gab es in Kolumbien ein außergewöhnliches Casting: Wie bei "Deutschland sucht den Superstar" mussten die Bewerber vorsingen. Ausgewählt wurden Ex-Guerilleros, Ex-Paramilitärs und auch Bürger, die bisher mit dem Konflikt nichts zu tun hatten. Drei Monate lang wohnten die zwölf Sänger zusammen, bekamen jeden Tag Musikunterricht, nahmen eine CD auf. Das große Finale des Projekts war ein Konzert in den "Montes de María", einer Gegend, in der sich Guerilla und Paramilitärs lange Zeit bekämpften. Die Gegend gilt als beliebter Korridor für Drogentransporte.
Redaktion: Mirjam Gehrke