Niebel stärkt Sierra Leone den Rücken
7. August 2012Im Vorfeld seines Westafrika-Besuchs erklärte der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel: "Diese Reise führt in eine brisante Region – und in Länder, die zu den ärmsten der Welt gehören. Umso wichtiger ist es, diese Staaten nicht aus dem Blick zu verlieren und sie in ihrem Bemühen um demokratische Strukturen entschlossen zu unterstützen." Über die Entwicklungszusammenarbeit in Sierra Leone und Burkina Faso leiste Deutschland "auch einen Beitrag zur regionalen Stabilität in Westafrika". Begleitet wird der FDP-Politiker von einer Delegation aus Mitgliedern des Deutschen Bundestages, Vertretern der Zivilgesellschaft und der deutschen Wirtschaft.
Sierra Leone und Burkina Faso zählen zu den am wenigsten entwickelten Staaten weltweit und belegen Plätze weit hinten im Index der Vereinten Nationen zur menschlichen Entwicklung. In Sierra Leone leben mehr als zwei Drittel der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze von einem US-Dollar pro Tag. Das Land hat weltweit die dritthöchste Sterblichkeitsrate von Kindern unter fünf Jahren. Es leidet immer noch unter den Auswirkungen des blutigen Bürgerkriegs, bei dem von 1991 bis 2002 weite Teile der Infrastruktur zerstört worden waren. Etwa 70 Prozent der jungen Menschen in Sierra Leone sind arbeitslos oder unterbeschäftigt.
Gespräche in Freetown und Besuch im Camp
Im Gespräch mit Staatspräsident Ernest Bai Koroma in Freetown betonte Niebel, die für den 17. November geplanten Parlaments- und Präsidentenwahlen in Sierra Leone seien für die Stabilität ganz Westafrikas von Bedeutung. "Wir wollen, dass die Wahlen frei, fair, transparent und friedlich ablaufen", fügte der FDP-Minister hinzu. Niebel hob auch die Bemühungen der Regierung im Kampf gegen Korruption auf dem Rohstoffsektor hervor. Mit deutscher Unterstützung wurde ein transparentes elektronisches Managementsystem für Bergbaukonzessionen aufgebaut. Seit einigen Monaten ist es im Internet öffentlich zugänglich. Das neue Instrument soll helfen, die Staatseinnahmen zu erhöhen und Korruption in der Verwaltung zu bekämpfen.
Erst vor wenigen Tagen hatte der Vorstand der Deutschen Welthungerhilfe, Mathias Mogge, Sierra Leone bescheinigt, es sei nach dem Ende des Bürgerkriegs 2002 trotz der großen Armut der Bevölkerung "auf einem wirklichen Erfolgspfad". Es gebe Investoreninteresse etwa im Bergbau oder bei landwirtschaftlichen Großprojekten, sagte Mogge, der Niebel auf der Reise begleitet, der Deutschen Presse-Agentur. Wichtig sei, dass gerade für die arme Bevölkerung Arbeitsplätze geschaffen und die Menschen an der Planung beteiligt würden, "und darauf sollte der Minister durchaus auch drängen."
Gespräche auch in Ouagadougou
Zweite Station der Reise Niebels ist Burkina Faso. In der Hauptstadt Ouagadougou sind neben Gesprächen mit Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft weitere Besuche entwicklungspolitischer Projekte vorgesehen. Burkina Faso spielt eine aktive Vermittlerrolle in der aktuellen Krise in Mali. Zur gleichen Zeit kämpft das Land selbst mit den Auswirkungen des Konfliktes im Nachbarland, weil Tausende Malier nach Burkina Faso geflohen sind. Dazu kommt eine akute Nahrungsmittelkrise im Inland.
kle/se (dpa, bmz.de)