News kompakt: Weitere deutsche Unterstützung für den Libanon
24. Oktober 2024
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Regierung des Libanons Finanzhilfe und Unterstützung bei der Suche nach einer friedlichen Lösung im Nahost-Konflikt zugesagt. Demnach wird Deutschland weitere 60 Millionen Euro für humanitäre Hilfe zur Verfügung stellen. Entscheidend sei, dass jetzt ein Einstieg in einen politischen Prozess gefunden werde, sagte Scholz mit Hinweis auf die Libanon-Konferenz, die an diesem Donnerstag in Paris stattfindet.
In den vergangenen Wochen hatte Israel verstärkt Stellungen der Hisbollah im Libanon angegriffen, die auch von Deutschland als Terrororganisation eingestuft wird. Dabei beschoss die israelische Armee auch viele Ziele in Wohnvierteln der libanesischen Hauptstadt Beirut.
Türkei reagiert mit Luftangriffen auf Attentat
Nach dem Anschlag in der Nähe von Ankara hat die Türkei mutmaßliche PKK-Stellungen in Nordsyrien und im Nordirak aus der Luft angegriffen. Man habe "32 terroristische Ziele zerstört", teilte das Verteidigungsministerium nach einer Meldung der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu mit.
Die türkische Regierung hatte wenige Stunden davor den Anschlag auf dem Gelände des Rüstungsgüterherstellers TUSAS in Nähe der Hauptstadt Ankara mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK in Verbindung gebracht. Bei dem Attentat am Mittwochnachmittag hatte es nach Angaben des Innenministeriums fünf Tote gegeben. Bislang bekannte sich niemand zu der Tat.
G7 einig bei Milliardenkredit für die Ukraine
Die Gruppe der großen westlichen Industriestaaten, G7, gibt der Ukraine einen Kredit in Höhe von 50 Milliarden US-Dollar. Das sind umgerechnet rund 46 Milliarden Euro, für die indirekt Russland zahlen soll.
Der Kredit wird durch Zinserträge aus eingefrorenem russischen Vermögen abgesichert. Die G7-Partner - zu denen auch die Europäische Union gehört - hätten sich jetzt auf die Details dazu verständigt, teilte ein Vertreter der Regierung der USA mit. Im Rahmen der Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffs auf die Ukraine liegen allein in der EU 210 Milliarden Euro an Vermögenswerten der russischen Zentralbank auf Eis.
BRICS vereinbaren Abschlussdeklaration
In der russischen Stadt Kasan geht an diesem Donnerstag der Gipfel der BRICS-Staaten zu Ende. Bereits am Mittwoch hatte sich die Gruppe auf eine gemeinsame Erklärung verständigt. Darin betonen die neun BRICS-Mitglieder, dass alle Staaten im Einklang mit den Zielen und Prinzipien der UN-Charta handeln sollten.
Sie verurteilten Israels Angriffe auf den Gazastreifen und den Libanon. Die Ukraine wird in dem Dokument nur kurz erwähnt. Es hieß, zu dem "Problem" gebe es "unterschiedliche Positionen".
Die Abkürzung BRICS setzt sich aus den Anfangsbuchstaben der ersten Mitgliedsländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika zusammen. Inzwischen gehören der Allianz auch der Iran, Äthiopien, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate an.
Regierung in Den Haag verständigt sich auf Asylreform
Die Niederlande steuern auf eine deutliche Verschärfung des Asylrechts zu. So soll der Asylstatus nur noch maximal drei Jahre gelten. Anerkannte Flüchtlinge sollen kein Recht mehr auf Wohnraum haben. Zudem sind Grenzkontrollen noch im November geplant.
Auf diesen Kompromiss haben sich die vier Regierungsfraktionen in Den Haag geeinigt. Das teilte der Chef der radikal-rechten PVV, Geert Wilders, am Mittwochabend mit.
Der vom ihm geforderte Asyl-Notstand wird demnach nicht ausgerufen. Aus Sicht seiner Koalitionspartner gibt es dafür keine rechtliche Grundlage. Eine drohende Regierungskrise ist damit in den Niederlanden abgewendet. Monatelang hatten die vier Parteien über die Verschärfung des Asylrechts gestritten.
Trauer um Tarzan-Darsteller
Der US-Schauspieler Ron Ely ist tot. Wie seine Tochter erst jetzt bekannt gab, starb er bereits Ende September. Ely wurde in den 1960er-Jahren als Tarzan-Darsteller im Fernsehen weltberühmt.
1972 stand er zudem in dem Italo-Western "100 Fäuste und ein Vaterunser" zusammen mit der deutschen Schauspielerin Uschi Glas vor der Kamera. Später war Ely in Fernsehserien wie "Fantasy Island" und "Love Boat" zu sehen. Zudem schrieb der Schauspieler mehrere Romane. Ron Ely wurde 86 Jahre alt.
AR/fab/kle (dpa, afp, rtr, ap)
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