Neuverschuldung sinkt, Wirtschaft wächst

Im Regierungsentwurf hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) noch 57,5 Milliarden Euro an frischen Krediten veranschlagt. Nun sollen es "nur" noch 48,4 Milliarden Neuverschuldung sein. Die sogenannte Bereinigungssitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses hatte am Donnerstagvormittag begonnen und endete - nach rund 16 Stunden - erst am frühen Freitagmorgen (12.11.2010).

305.800.000.000 €

Auch die Gesamtausgaben kürzte der Ausschuss - mit den Stimmen der Parlamentarier von CDU/CSU und FDP - leicht: Insgesamt soll der Bund nun im kommenden Jahr 305,8 Milliarden ausgeben dürfen, das sind 1,6 Milliarden weniger als im Regierungsentwurf ursprünglich geplant. Das kommt einem Minus von gut vier Prozent gegenüber dem laufenden Jahr gleich, ist aber deutlich mehr als vor wenigen Jahren: Noch 2004 hatte der Etat lediglich ein Volumen von knapp 252 Milliarden Euro, auch 2008 - im Jahr vor der Wirtschafts- und Finanzkrise - waren es lediglich gut 282 Milliarden Euro.

Im laufenden Jahr...

...muss Schäuble ebenfalls weniger Schulden machen als angenommen. Die Neuverschuldung beträgt nach aktualisierten Schätzungen rund 50 Milliarden Euro. Dies ist ebenfalls deutlich weniger als die ursprünglich geplanten rund 80 Milliarden Euro. Es wäre aber immer noch die mit Abstand höchste Nettokreditaufnahme des Bundes. Der bisherige Höchststand wurde 1996 vom damaligen Finanzminister Theo Waigel (CSU) mit umgerechnet rund 40 Milliarden Euro erreicht.

Boom in der Wirtschaft

War Deutschland noch im vergangenen Jahr in Folge der Finanzkrise in eine schwere Rezession gerutscht, müssen die Wachstumswerte erneut nach oben korrigiert werden. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, stieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) zwischen Juli und Ende September 2010 um 0,7 Prozent im Vergleich zum zweiten Quartal. Damit setzt die deutsche Wirtschaft ihren Erholungskurs fort, wenn auch etwas verlangsamt. In den Monaten April bis Juni war das Wachstum noch um 2,3 Prozent gestiegen. Der Boom hat nach Angaben der Statistiker mehrere Ursachen: Er wird sowohl von den Exporten befeuert, aber auch vom privaten Konsum der Deutschen, der viele Jahre lang schwach war.

Autor: Christian Walz/Pia Gram (dapd, dpa, rtr, afp)
Redaktion: Gerd Winkelmann