Neuseelands Premier legt Amt nieder

In der Hauptstadt Wellington sagte John Key vor Journalisten, es sei nach Jahren im Amt nun der richtige Zeitpunkt, die Politik zu verlassen. Er habe für den Job persönliche Opfer gebracht. Der Posten habe seiner Familie viel abverlangt. Er wolle nun mehr Zeit mit seiner Frau und seinen beiden Kindern verbringen. Für die unmittelbare Zukunft habe er noch keine Pläne, wolle aber lange genug im Parlament bleibe, um eine Ersatzwahl für seinen Sitz zu vermeiden. Key machte deutlich, dass er sich nie als Karriere-Politiker betrachtet habe.

Der frühere Banker, der unter anderem für das Kreditinstitut Merrill Lynch gearbeitet, hatte das Amt des Premierministers 2008 übernommen. Er löste damals die Labour-Politikerin Helen Clark ab, die das Amt des Premierministers neun Jahre inne hatte. Seit zehn Jahren ist Key Vorsitzender der National Party.

Die National Party will am 12. Dezember einen Parteitag einberufen, der einen neuen Vorsitzenden und damit den künftigen Premierminister des Landes mit rund 4,5 Millionen Einwohnern bestimmen soll. Key empfahl seinen Stellvertreter, den Finanzminister Bill English, als Nachfolger.

Keine vierte Amtszeit

Für den populären Premier endet damit seine dritte Amtszeit vorzeitig. Bei der letzten Wiederwahl im September 2014 erreichte seine Partei sogar die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament. Für seine Regierungsführung im Gefolge der globalen Finanzkrise und das Management nach zwei schweren Erdbeben im Raum Christchurch hatte Key viel Lob erhalten. Der frühere Währungshändler hat den Inselstaat zudem auf soliden Wachstumskurs geführt, leistete sich während seiner Zeit als Regierungschef aber auch wiederholt politische Fehltritte und PR-Pannen. So ließ er Skandalberichte, dass seine Nationale Partei einen konservativen Blogger mit Material für Schmierkampagnen gegen politische Gegner versorgte, an sich abperlen.

Auch Vorwürfe des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden zu umfangreichen Überwachungsprogrammen wischte Key erfolgreich vom Tisch. Seine größte Niederlage erlitt Key in einem Referendum zur Änderung der neuseeländischen Flagge. Er wollte einen Silberfarn statt des traditionellen Designs mit britischem Union Jack und Kreuz des Südens durchsetzen, um den alten Kolonialzopf abzuschneiden. Der Plan scheiterte jedoch, seine Landsleute lehnten das neue Flaggenmuster im März mit großer Mehrheit ab.

kle/ml (dpa, ape, rtre, afpe)