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Neues EU-Kommissariat für Oettinger?

3. September 2014

Der deutsche EU-Kommissar Oettinger soll nach Informationen der "Bild"-Zeitung künftig für die Digitalwirtschaft zuständig sein. Der CDU-Politiker kam mit dem künftigen Kommissionschef Juncker zusammen.

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EU-Kommissar Oettinger (Foto.dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

Der genaue Zuschnitt des künftigen Aufgabenbereichs Oettingers sei aber noch offen, berichtete die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Kommissionskreise. Offen sei auch, ob der Deutsche unter dem designierten Luxemburger Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker einer der Vizepräsidenten der Brüsseler Behörde bleibe.

Oettingers Sprecherin wollte die Meldung auf Anfrage der Agentur AFP nicht kommentieren. Derzeit ist der CDU-Politiker in Brüssel für die EU-Energiepolitik zuständig. Er hatte in den vergangenen Wochen wiederholt geäußert, dass er sich in der künftigen Kommission einen Posten vorstellen könne, der wieder mit der Wirtschaft zu tun habe. Dazu zählen auch beispielsweise die Ressorts Binnenmarkt, Industrie und Handel. Oettinger ist seit einer Amtszeit unter dem scheidenden Kommissionschef José Manuel Barroso Kommissar in Brüssel. Zuvor war er Ministerpräsident von Baden-Württemberg.

Juncker trifft Kandidaten

Bei seinen Bemühungen um die Bildung einer neuen Kommission kam Juncker derweil mit Oettinger zu einem Gespräch zusammen. Einzelheiten wurden nicht mitgeteilt. Zu dem "Bild"-Bericht äußerte sich die Sprecherin des künftigen Kommissionschefs nicht. Juncker spricht seit Dienstag mit den von den einzelnen EU-Staaten vorgeschlagenen Kommissaren.

Wann Juncker seine Liste mit den zukünftigen Kommissaren vorlegen wird, sei noch nicht absehbar - Belgien habe noch keinen Kandidaten nominiert, teilte die Sprecherin des ehemaligen Ministerpräsidenten von Luxemburg mit. Die neue Kommission soll am 1. November ihre Arbeit aufnehmen. Vorher muss das Europaparlament den Personalien zustimmen.

"Schwergewicht" aus den Niederlanden

Nach Informationen der "Stuttgarter Zeitung" soll der von den Niederlanden als Kommissar nominierte Außenminister Frans Timmermans Vize-Präsident der neuen Kommission werden. Juncker wolle mit dem 53-jährigen Sozialdemokraten "ein Tandem bilden" und den Niederländer noch vor der künftigen EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zur Nummer zwei in Brüssel machen. In EU-Kreisen heißt es der Zeitung zufolge, Juncker habe Timmermans angeboten, die Brüsseler Behörde als "Manager des gesamten EU-Beamtenapparats" grundlegend zu reformieren sowie effizienter und sparsamer zu machen.

wl/det (dpa, afp)