Fokus Europa - Das Magazin 27.11.2008 22:15 UTC
27. November 2008
Die Umwelt ist eine der vier Prioritäten der französischen EU-Ratspräsidentschaft. Frankreich will im Europa der 27 im Hinblick auf Klimaschutz und Energie neue Weichen stellen. Doch der Haken beim Klimapaket: Bislang hat Nicolas Sarkozy schon viele mögliche Ausnahmeregelungen in Aussicht gestellt, aber noch nichts unter Dach und Fach bringen können. Siegfried Forster zieht für Fokus Europa eine ökologische Bilanz der Ratspräsidentschaft.
Weitere Themen der Sendung am 27.11.2008 um 22:15 UTC:
Das geplante Treffen umweht bereits heute der Hauch eines Krisengipfels. EU-Ratspräsident Nicolas Sakozy, Polens Ministerpräsident Donald Tusk und voraussichtlich fünf weitere Regierungschefs vor allem osteuropäische EU-Mitgliedsländer wollen Anfang Dezember in Danzig das Klimapaket der Europäischen Union vor dem Scheitern retten. Einen Ausblick auf das Treffen gibt Thomas Rautenberg in Fokus Europa.
Deutschland gilt weltweit als Vorreiter für den Klimaschutz. Zumindest auf internationalen Konferenzen legt sich Deutschland mächtig ins Zeug. Geht es allerdings um konkrete Gesetze und Schritte, die auch die mächtige aber klimaschädliche deutsche Autoindustrie in die Pflicht nehmen, sieht die Sachlage anders aus. Deutschland wird dann auch in der EU zum Klimaschutzbremser. Über diesen Spagat und Widerspruch hat Gero Rueter für Fokus Europa mit Michael Müller, Staatssekretär im Bundesumweltministerium und langjähriger Umweltexperte, gesprochen.
Norwegens Regierungschef Jens Stoltenberg gelobte Anfang des Jahres, sein Land zum globalen Klassenprimus zu machen. Im Industriepark von Tofte, rund 60 Kilometer südwestlich der norwegischen Hauptstadt am Olso-Fjord gelegen, wird emsig an diesem Ziel gearbeitet. In einigen Wochen soll hier der weltweit erste Prototyp eines Salzkraftwerks in Betrieb gehen. Alexander Budde hat die Baustelle für Fokus Europa besucht.