Neue Sanktionen gegen Myanmars Junta
18. Mai 2021
Die USA haben 16 hochrangige Regierungsvertreter in Myanmar und ihre Familienmitglieder mit Sanktionen belegt. Washington wirft ihnen vor, die "gewalttätigen und tödlichen Angriffe" gegen die Opposition in dem südostasiatischen Land zu unterstützen. Auf der Liste der Sanktionierten stehen unter anderen Mitglieder des Staatsverwaltungsrates sowie vom Militär eingesetzte Minister der neuen Regierung und der Chef der Zentralbank.
US-Außenminister Antony Blinken betonte, die Vereinigten Staaten zögen die Verantwortlichen für den Putsch weiter zur Rechenschaft und übten politischen und finanziellen Druck auf das Militärregime aus, solange die Gewalt anhalte. Blinken ermunterte andere Staaten, ebenfalls zusätzliche Strafmaßnahmen gegen die Militärführung in Myanmar zu erlassen.
Die USA haben seit dem Umsturz bereits strenge Exportbeschränkungen für das Land erlassen und Sanktionen gegen diverse Mitglieder des neuen Führungsapparats und erwachsene Kinder des Anführers der Militärjunta verhängt. Auch zwei Holding-Gesellschaften der Militärs und eine staatliche Juwelenfirma wurden mit Sanktionen belegt.
Edelstein-Unternehmen MGE im Focus
Großbritannien verhängte nun Strafmaßnahmen gegen das staatliche Edelstein-Unternehmen MGE, um weitere Finanzströme der Militärjunta zu unterbrechen. Die Junta zerstöre die Demokratie und greife "das eigene Volk weiter mit brutaler Grausamkeit an", begründete Außenminister Dominic Raab den Schritt seiner Regierung. Durch die Sanktionen gegen MGE werde den Militärs eine wichtige Finanzquelle entzogen.
MGE überwacht Myanmars milliardenschweres Edelsteingeschäft. Seit dem Militärputsch steht das Unternehmen unter der Kontrolle der Generäle. Das südostasiatische Land ist eines der weltgrößten Produzenten von Rubinen und Jade.
An diesem Dienstag will die Vollversammlung der Vereinten Nationen über einen Resolutionsentwurf abstimmen, der eine sofortige Aussetzung der Lieferung und des Verkaufs von Waffen, Munition und anderer Ausrüstung an Myanmar vorsieht. Resolutionen der UN-Vollversammlung sind rechtlich nicht bindend, haben aber politisches Gewicht.
Die Armee in Myanmar hatte am 1. Februar die Macht an sich gerissen und die De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi abgesetzt. Seitdem wurden bei Protesten gegen die Militärherrscher fast 800 Menschen getötet.
se/ml (dpa, afp, rtr)