Neue Mini-Hoffnung für Syrien

Der Tod kam in der Nacht. Wieder und wieder schossen die Flugzeuge des syrischen Militärs ihre Raketen ab, richteten ihre tödliche Ladung auf die von islamistischen Rebellen kontrollierte Stadt AL-Rastan im Norden von Homs. Ziel der Angriffe sollten die Unterstände der Rebellen sein. Dass bei dem Beschuss auch unbeteiligte Menschen umkommen könnten, spielte bei den Angriffen offenbar keine Rolle. So verlor eine Familie gleich 13 Angehörige. Sie starben, als das Gebäude, in dem sie Schutz gesucht hatten, über ihnen zusammenbrach.

Der Angriff Mitte der vergangenen Woche dokumentiert einmal mehr, wie schwer es die in Brüssel zusammengekommenen europäischen Außenminister haben werden, auf eine Friedenslösung in Syrien hinzuarbeiten. "Wir müssen den Rückweg finden in einen politischen Prozess", hatte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier vor wenigen Tagen beim Treffen der Syrien-Kontaktgruppe in Wien erklärt. Er sprach sich für eine Verbesserung der humanitären Hilfsleistungen aus, um die Opposition dafür zu gewinnen, in Genf wieder in Verhandlungen mit dem Regime zu treten. Nur so könne man eine politische Veränderung in Syrien bewirken. Die aber sei notwendig, da mit Machthaber Baschar al-Assad keine Zukunft in Syrien möglich sei. "Deshalb müssen wir jetzt einsteigen in Verhandlungen unter dem Dach der Vereinten Nationen darüber, wie eine Übergangsregierung aussehen könnte", sagte Steinmeier.

"Die Fakten sind geschaffen"

Dass es dazu kommt, ist allerdings fraglich. "Wir haben in Syrien ja nicht allein einen Bürgerkrieg, sondern immer auch einen Stellvertreterkrieg", erklärte der Nahost-Experte Michael Lüders dem Radiosender Deutschlandfunk (DLF). Insofern gehe es um mehr als allein um das derzeitige Regime. Die westlichen Staaten, die Türkei und Saudi-Arabien hätten immer auf einen Sturz Assads hingearbeitet, um auf diese Weise den Einfluss Russlands und Irans in der Region zu schwächen. Diese Strategie sei gescheitert. "Die Amerikaner waren über Jahre hinweg sehr zögerlich, ob sie militärisch intervenieren sollen oder nicht. Die Russen haben es getan, die Fakten sind geschaffen."

Dennoch könne die Lösung nicht darin bestehen, dass der Westen nun ein Bündnis mit den Truppen und Milizen Assads anstrebe, schreibt der Nahost-Analyst Guido Steinberg von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik. "Damit würde man sich eine Mehrheit der syrischen Bevölkerung zu Feinden machen." Dies würde nur dazu führen, dass die weiterhin vom Regime kontrollierten Gebiete etwas stabilisiert würden. Für große Teile des Landes einschließlich der Millionenstadt Aleppo würde sich aber wenig ändern. "Eine diplomatische Lösung, wie sie zurzeit so oft proagiert wird, wäre also nur eine Teillösung."

Neue Signale aus Teheran

Mit militärischen Partnern könne der Westen in Syrien schon lange nicht mehr rechnen, sagte der Nahostexperte Michael Lüders dem DLF. Die gemäßigte syrische Opposition, um die Europa sich bemühe, sei in Syrien selbst so gut wie ohne Bedeutung. "Sie hat weder eine politische noch eine militärische Option." Es blieben nur zwei Auswege: Die Opposition könne sich entweder mit dem Regime von Baschar al-Assad in irgendeiner Weise arrangieren, in der Hoffnung, von ihm in irgendeiner Form anerkannt zu werden. Oder ihre Mitglieder verharrten weiterhin im Untergrund oder begäben sich ins europäische Exil. "Aber sie hat vor Ort nicht das Militär und nicht die Unterstützung in der Bevölkerung, um den Machtwechsel in Damaskus voranzutreiben."

Eine - wenngleich nicht schnell umzusetzende - Hoffnung gibt es. Ende der vergangenen Woche sandte Iran deutliche Entspannungssignale Richtung Saudi-Arabien. "Für uns ist Saudi-Arabien eines der wichtigsten Länder in der islamischen Welt und wir sind daher bereit, die Differenzen mit Riad über einen politischen Dialog auszuräumen", sagte Vizeaußenminister Abbas Araghchi nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur ISNA am Freitag vergangener Woche.

Vielleicht haben die beiden Hegemonialmächte erkannt, dass der Konfrontationskurs der vergangenen Jahre ihnen nichts gebracht hat. Saudi-Arabien und Iran stehen sich nicht nur in Syrien, sonder auch im Irak, im Libanon und im Jemen gegenüber, fast durchweg in verdeckten und indirekten Auseinandersetzungen. Nach Jahren eines unentschiedenen, politisch und ökonomisch gleichwohl kostspieligen Kräftemessens könnte nun eine Phase der Annäherung beginnen – mit Folgen auch für Syrien.

Zynische Politik

Noch aber wird gekämpft, und zwar zu Lasten der Zivilisten. Zuletzt wurde bekannt, dass dem Assad-Regime verbundene Milizionäre nahe Rastan 40 Frauen entführten. Sie dienen als Verhandlungsmasse mit den Dschihadisten, die ihrerseits Geiseln in der Stadt Zahra genommen hatten.

Der Weg zum Waffenstillstand in Syrien führt nicht nur über Moskau und Washington, sondern auch über Teheran und Riad. Sollte in den beiden Hauptstädten der islamischen Welt ein Umdenken einsetzen, bieten sich auch der europäischen Diplomatie neue Chancen. Doch die wirklich relevanten Entscheidungen werden weiterhin außerhalb Europas getroffen.