Neue Chance für die Diplomatie
8. April 2014
Angesichts der angeheizten Lage im Osten der Ukraine haben die USA und Russland einen neuen Anlauf für eine diplomatische Lösung der Krise vereinbart. US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow einigten sich nach Angaben aus Washington telefonisch auf direkte Gespräche. An dem Treffen innerhalb der nächsten zehn Tage sollten auch Vertreter der Europäischen Union und der Ukraine teilnehmen, teilte das US-Außenministerium mit. Details zu dem Treffen würden in den kommenden Tagen bekanntgegeben, ergänzte eine Sprecherin.
Kerry habe Lawrow in dem Telefonat dazu gedrängt, sich von "Separatisten, Saboteuren und Provokateuren" zu distanzieren, die am Sonntag Verwaltungsgebäude in Donezk, Charkow und Lugansk besetzt hatten.
Diese Aktionen seien anscheinend keine "spontane Reihe von Ereignissen" habe Kerry gesagt, sondern eine "ochestrierte Kampagne mit russischer Unterstützung". Jeder weitere Versuch Moskaus, die Ex-Sowjetrepublik zu destabilisieren, werde "weitere Kosten" nach sich ziehen, warnte der amerikanische Chefdiplomat. Außenamtssprecherin Jen Psaki bezeichnete die jüngsten Ereignisse in der Ostukraine als "unglaublich besorgniserregend". In Donezk hatten prorussische Aktivisten am Montag sogar eine "souveräne Volksrepublik" ausgerufen, die von Kiew unabhängig sein soll.
"Hören Sie auf!"
Die russische Regierung verwahrte sich gegen Schuldzuweisungen. "Hören Sie auf, Russland für alle Probleme in der Ukraine die Schuld zu geben!", erklärte das Außenministerium in Moskau. Ohne eine "echte Verfassungsreform" in der Ukraine, die den Gebieten im Süden und Osten der früheren Sowjetrepublik mehr Autonomie ermöglicht, sei eine langfristige Stabilisierung schwer möglich.
Kerry und Lawrow waren erst vor einer Woche in Paris zusammengetroffen, das Treffen hatte jedoch keinen Durchbruch gebracht. Washington macht mit Sanktionen wie Kontensperrungen und Einreiseverboten Druck auf Moskau, hat aber immer auch betont, eine diplomatische Lösung der Krise anzustreben.
wa/det (dpa, afp, rtr)