Neue Beobachtermission soll das Morden stoppen
9. Februar 2012
Die Arabische Liga will die Arbeit ihrer Beobachter in Syrien wiederaufnehmen und hat einen gemeinsamen Einsatz mit den Vereinten Nationen vorgeschlagen. Der Chef der Liga, Nabil al-Arabi, habe ihm die Absicht unterbreitet, den Beobachtereinsatz wiederzubeleben, erklärte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in New York. Al-Arabi habe sich auch für einen gemeinsamen Sondergesandten für Syrien ausgesprochen. Die Vereinten Nationen seien bereit zu helfen. Einzelheiten müssten aber erst noch besprochen werden, so Ban. Die Arabische Liga hatte bereits im Dezember eine Beobachtergruppe nach Syrien geschickt, deren Einsatz aber wegen der eskalierenden Gewalt Ende Januar abgebrochen.
Neue Gräueltaten
In Syrien protestieren seit mittlerweile elf Monaten Regimegegner gegen Präsident Baschar al-Assad, der mit aller Härte gegen seine Kritiker vorgeht. Erst am Mittwoch stürmte Assads Armee Teile der seit Tagen unter Beschuss liegenden Protesthochburg Homs. Dabei seien etwa 100 Menschen getötet worden, berichteten Augenzeugen. Insgesamt sollen seit März 2011 schon etwa 6000 Menschen ums Leben gekommen sein.
Er bedauere zutiefst, dass der Weltsicherheitsrat nicht in der Lage sei, sich mit einer gemeinsamen Stimme für einen Stopp der Gewalt in Syrien auszusprechen, sagte Ban. Er kritisierte damit Russland und China, die kürzlich mit ihrem Veto eine Resolution des Sicherheitsrats verhindert hatten. Dies habe die syrische Führung "ermutigt, den Krieg gegen ihr eigenes Volk zu verschärfen". In der Resolution war unter anderem die Unterstützung eines Friedensplans der Arabischen Liga vorgesehen, der einen Amtsverzicht Assads verlangt.
wa/haz (rtr, dapd, dpa, afp)