Neue Angriffe auf Tripolis
27. Mai 2011
Wieder hat die NATO Angriffe auf Tripolis geflogen. In der Nacht zum Freitag (27.05.2011) waren in der libyschen Hauptstadt schwere Explosionen zu hören, über dem Regierungskomplex von Machthaber Muammar al-Gaddafi im Stadtteil Bab al-Asisija stieg Rauch auf.
Hubschrauber, aber keine US-Bodentruppen
Es waren nicht die ersten Angriffe in dieser Woche, und es dürften auch nicht die letzten gewesen sein, denn Großbritannien hat nun offiziell den Einsatz von Kampfhubschraubern bewilligt. Die französische Regierung hatte ihre Hubschrauber schon am Montag entsandt. Bisher setzt die NATO im Kampf gegen das Regime von Gaddafi nur Kampfflugzeuge ein. Ausländische Besatzungstruppen sind laut der UN-Resolution 1973 in Libyen untersagt.
Auch das US-Repräsentantenhaus ist gegen Bodentruppen: Mit einer großen Mehrheit von 416 zu fünf Stimmen untersagte das Abgeordnetenhaus am Donnerstag, US-Soldaten oder auch private Sicherheitsfirmen in Libyen einzusetzen. Möglich sind aber Rettungseinsätze.
Russland als Vermittler?
Unterdessen mehren sich die Stimmen, die eine diplomatische Lösung des Konflikts fordern. Russland ist nach Kremlangaben beim G8-Gipfel im französischen Deauville mehrfach aufgefordert worden zu vermitteln. "Bei jedem bilateralen Treffen ist dieser Wunsch deutlich geworden", sagte die Sprecherin von Präsident Dmitri Medwedew, Natalia Timakowa, laut russischen Agenturen. Auch Libyens Ministerpräsident Al-Baghdadi Al-Mahmudi soll den russischen Außenminister Sergej Lawrow in einem Telefongespräch um Vermittlung gebeten haben. Das russische Außenministerium teilte mit, es gebe eine echte Chance für ein Abkommen.
Die Afrikanische Union (AU) forderte ein sofortiges Ende der Luftangriffe. Notwendig sei eine politische Lösung: "Die Fortsetzung der NATO-geführten militärischen Operation (...) kompliziert jeglichen Übergang zu einem demokratischen Wandel in Libyen", hieß es in der am Donnerstagabend veröffentlichten Erklärung eines Sondergipfels der Staatenorganisation im äthiopischen Addis Abeba.
Ein libysches Angebot
Die libysche Regierung hat am Donnerstag nach eigenen Angaben ebenfalls ein Angebot gemacht. Sie sei zu einem Waffenstillstand bereit, den die Vereinten Nationen überwachen sollten. Ein Rücktritt von Gaddafi wurde aber ausgeschlossen. Die USA wiesen den Vorschlag als unglaubwürdig zurück. "Wir haben zur Kenntnis genommen, dass Gaddafis Regime bereits zuvor ähnliche Ankündigungen gemacht hat und dann seine Angriffe auf Zivilisten fortgesetzt hat. Hier zählen allein Taten, nicht Worte", sagte auch ein NATO-Vertreter in Brüssel.
Der französische Präsident Nicolas Sarkozy bekräftigte beim G8-Gipfel seine Position, Gaddafi müsse "die Macht abgeben". Vor Journalisten räumte er aber erstmals Schwierigkeiten beim Krieg gegen Gaddafi ein: "Ich sage nicht, dass es keine Probleme gibt", sagte er, ohne konkreter zu werden.
Autor: Dirk Eckert (afp, dapd, dpa, rtr)
Redaktion: Reinhard Kleber