Neue Afghanistan-Konferenz in Bonn
9. März 2011
Den Einsatz in Afghanistan haben die beteiligten Staaten in einem Hotel auf dem Petersberg nahe Bonn geplant. Das war vor zehn Jahren. In diesem Jahr soll in der ehemaligen Bundeshauptstadt wieder eine internationale Afghanistan-Konferenz stattfinden. Als Termin wurde der 5. Dezember festgelegt, teilte der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für Afghanistan, Michael Steiner, am Dienstag (08.03.20011) in Berlin mit. Es werden mehr als tausend Teilnehmer erwartet, darunter Außenminister aus 90 Ländern.
Politische statt militärische Lösungen
Seit zehn Jahren sind Soldaten der Internationalen Schutztruppe (ISAF) unter NATO-Führung am Hindukusch im Einsatz. Bei dem Treffen im Dezember wollen die Außenminister der 48 ISAF-Staaten Bilanz ziehen. Außerdem wollen sie entscheiden, wie ihr zukünftiges Engagement am Hindukusch aussehen kann. Der Fokus soll dabei auf politischen Lösungen liegen, nicht mehr auf militärischen. "Wir wollen, dass 2011 für Afghanistan zum Jahr der Politik wird", sagte der Afghanistan-Beauftragte Steiner.
Ein Teil der Konferenz soll auch dieses Mal wieder im Grandhotel auf dem Petersberg bei Bonn abgehalten werden. Das Hotel wird als Gästehaus der Bundesrepublik und als Stätte von internationalen Konferenzen genutzt. Der Petersberg war nach dem Zweiten Weltkrieg Sitz der Alliierten Hohen Kommission, einem Gremium aus Vertretern der Siegermächte. Aus Platzgründen soll das eigentliche Treffen in diesem Jahr jedoch in Bonn stattfinden, dem Wahlkreis von Außenminister Guido Westerwelle (FDP).
Frieden und Demokratie in Etappen
2001, nach dem Sturz der Taliban, hatten die Delegierten auf dem Bonner Petersberg vor allem ein Ziel: die Grundlagen für einen stabilen, demokratischen Staat schaffen. Neun Tage dauerte die erste Afghanistan-Konferenz. Am letzten Tag, dem 5. Dezember 2001, wurde das sogenannte Petersberger Abkommen verabschiedet, ein Plan über die etappenweise Machtübergabe an eine demokratisch legitimierte Regierung.
Die erste Etappe der Demokratisierung war mit der afghanischen Verfassung von 2004 und den Parlamentswahlen von 2005 erreicht. Das stellten die ISAF-Länder auf der Londoner Konferenz 2006 fest. Das nächste Etappenziel, die Übernahme der Sicherheitsverantwortung durch die afghanische Regierung, ist noch nicht erreicht. Bisher konnte lediglich in der Hauptstadt Kabul 2008 die Verantwortung an die Afghanen übergeben werden.
Erste Soldaten werden 2011 abgezogen
Ein zentrales Thema der Konferenz dürfte auch der geplante Truppenrückzug aus Afghanistan sein. In diesem Dezember, zehn Jahre nach Beginn des Einsatzes, sollen die ersten deutschen Soldaten aus Afghanistan abgezogen werden. Derzeit sind mehr als 5.100 Bundeswehr-Angehörige im Einsatz.
Ziel der 48 ISAF-Staaten ist es, die internationalen Truppen bis Ende 2014 vollständig aus Afghanistan abzuziehen. Auch nach dem Abzug, will sich die Staatengemeinschaft langfristig am Hindukusch engagieren.
Autorin: Julia Hahn (dapd, dpa)
Redaktion: Martin Schrader