Netanjahu muss zittern
13. März 2015
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu befürchtet eine mögliche Niederlage seiner rechtsorientierten Likud-Partei bei der Knesset-Wahl am kommenden Dienstag. "Ich mache mir in der Tat Sorgen", sagte der 65-Jährige im israelischen Fernsehen.
Mitte-Links führt
Nach neuen Umfragen der Wahlforscher hat die "Zionistische Union" ihre Führung vor dem Likud leicht ausgebaut und kann jetzt mit 25 von 120 Parlamentssitzen rechnen. Die Zionistische Union ist eine Listenverbindung der gemäßigt linken Arbeitspartei von Jizchak Herzog und der liberalen Hatnua der früheren Außen- und Justizministerin Zipi Livni.
Die Likud-Partei kann den Umfragen zufolge mit 21 oder 22 Sitzen rechnen. Netanjahu forderte die rechtsorientierten Wähler auf, ihre Stimmen dem Likud und nicht anderen rechten Parteien zu geben. Anderenfalls könnten Herzog und Livni das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen.
Israels Staatspräsident erteilt für gewöhnlich dem Vorsitzenden der stärksten Fraktion den Auftrag zur Regierungsbildung. 2009 war es Livni allerdings trotz eines Mandats Vorsprung nicht gelungen, eine Regierungskoalition zu schmieden - und Netanjahu wurde stattdessen Regierungschef.
Herzog gegen große Koalition
Herzog sagte im Fernsehen, er strebe keine große Koalition mit dem Likud an. "Ich plane keine Rotation mit Netanjahu, ich will ihn ablösen", betonte der Chef der Arbeitspartei. Die Menschen in Israel wollten den Wechsel. Die Vereinbarung mit Livni, im Amt des Ministerpräsidenten zu rotieren, sei weiter gültig, erklärte Herzog,
Eine klare Knesset-Mehrheit für das rechte Lager oder die liberalen und linken Parteien zeichnet sich in den Umfragen nicht ab. Die Rolle des "Königmachers" könnte nach Korrespondentenberichten der erst im Oktober gegründeten Zentrumspartei Kulanu von Mosche Kachlon zufallen. Den Wahlforschern zufolge kann Kulanu mit mindestens acht Parlamentssitzen rechnen. Kachlon gehörte bis 2012 dem gemäßigten Likud-Flügel an, zeitweise war der 54-Jährige Sozialminister. Sein Verhältnis zu Netanjahu gilt als distanziert. Koalitionspräferenzen hat Kachlon bislang nicht erkennen lassen.
wl/SC (dpa, afp)