Netanjahu auf Konfrontation zum Iran
6. Mai 2018
Eine Konfrontation mit dem Iran wegen dessen Militärpräsenz in Syrien sollte nach Ansicht Netanjahus (Artikelbild) "besser jetzt als später" erfolgen. Netanjahu sagte in Jerusalem: "Wir sind fest entschlossen, die iranische Aggression noch in den Anfängen zu stoppen, auch wenn dies mit einem Kampf verbunden ist."
Israel wolle keine Eskalation, sei aber auf jedes Szenario vorbereitet. Irans Militärpräsenz in Syrien ist Netanjahu seit Monaten ein Dorn im Auge, da er sie als Bedrohung seines Landes ansieht. Seiner Ansicht nach versucht Teheran mit der vom Iran unterstützten Hisbollah eine neue Frontlinie gegen Israel in Syrien zu errichten.
Teheran betont hingegen, man sei auf Ersuchen der syrischen Regierung dort. Die iranischen Revolutionsgarden hätten in den vergangenen Monaten hochmoderne Waffen nach Syrien geschafft, "um uns an der Front und an der Heimatfront zu treffen", sagte Netanjahu. Bei den Waffen handele es sich um Kampfdrohnen, Boden-Boden-Raketen und iranische Flugabwehrsysteme.
Netanjahu erneuerte auch seine Kritik am Atomabkommen mit dem Iran. Durch die Aufhebung der Sanktionen könne Teheran sich gleichzeitig bereichern und in großem Umfang Uran anreichern, sagte Netanjahu. Das Abkommen basiere auf Lügen Teherans. Man werde sie auch den Geheimdiensten der fünf UN-Vetomächte und Deutschland vorlegen. Das Abkommen müsse entweder neu verhandelt oder aufgekündigt werden, forderte Netanjahu.
Stichtag 12. Mai
Nach Abschluss des Atomabkommens 2015 hatten die USA unter Präsident Barack Obama ihre Wirtschaftssanktionen gegen den Iran nicht abgeschafft, sondern nur ausgesetzt. Bis zum 12. Mai will nun US-Präsident Donald Trump darüber entscheiden, ob die wegen des Atomabkommens mit Teheran ausgesetzten Sanktionen gegen den Iran außer Kraft bleiben. Dies wird de facto auch als Entscheidung über den Verbleib der USA im Atomabkommen mit dem Iran angesehen.
Mit dem Argument, dass ein Atomabkommen den Iran nicht daran hindere, in einigen Jahren eine Atomwaffe zu bauen, hatte Netanjahu lange Zeit gegen den Deal gekämpft. In der vergangenen Woche präsentierte er eine Reihe von Dokumenten, die seiner Ansicht nach beweisen, dass Teheran beabsichtigt, sein Atomwaffenprogramm zu einem späteren Zeitpunkt zu reaktivieren.
Steinmeier setzt auf Atomabkommen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt indes vor unkalkulierbaren Folgen eines Endes des Atomabkommens mit dem Iran. Der frühere US-Außenminister John Kerry habe bei seiner Unterschrift unter das Abkommen gesagt: "Uns muss klar sein, mit dieser Unterschrift haben wir wahrscheinlich einen Krieg verhindert", sagte Steinmeier "Bericht aus Berlin" der ARD. "Das ist ein wichtiger Satz deshalb, weil man sich erinnern muss, was passieren könnte, wenn dieses Abkommen wieder in sich zusammenfällt und neue Aufrüstungen im mittleren Osten stattfinden."
cgn/ww (ap, dpa)