Fokus Europa 08:15 UTC
20. Mai 2008
Die Deponien und Recyclinganlagen Neapels sind chronisch überlastet und von der örtlichen Mafia betriebene Müllhalden wurden zudem geschlossen. Seit Anfang des Jahres hat sich das Müllproblem Neapels dramatisch verschärft, denn der Müll wird auch nicht mehr abgeholt, so dass sich riesige Abfallberge in den Straßen türmen. Experten warnen vor einer Rattenplage und Infektionskrankheiten. Der neue Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat das Müllproblem jetzt zur Chefsache erklärt undverspricht, das Übel an der Wurzel zu packen. Ob das gelingen kann? Kirstin Hausen war für Fokus Europa in Neapel.
Weitere Themen der Sendung am 21.05.2008 06:15 UTC:
Europa - ist das die unnahbare Festung, oder doch ein sicherer Zufluchtsort für Menschen, die in ihrer Heimat verfolgt werden? Wer nicht auf legalem Weg nach Europa kommt, der hat es hier ohnehin schwer, denn Asylanträge werden oftmals abgelehnt, die Bewerber landen dann in Abschiebehaft. Dafür gibt es bislang keine gemeinsamen europäischen Regeln. Anfang Juni will das Europäische Parlament in Straßburg deshalb über die so genannte EU-Rückführungsrichtlinie abstimmen. Darin werden Dauer und Bedingungen der Abschiebehaft festgelegt. Schon jetzt gibt es heftige Kritik von Menschenrechtsorganisationen - unter anderem, weil auch Kinder und Jugendliche in Abschiebehaft genommen werden dürfen. Ruth Reichstein hat für Fokus Europa eine Asylbewerber-Familie in Belgien getroffen:
Die Nachbarschaftspolitik zwischen Europa und den Anrainern in Nordafrika und im Nahen Osten lief bisher unter dem Titel "Barcelona-Prozess". Jetzt will die EU ihre Zusammenarbeit mit Nachbarstaaten wie Syrien, Libanon, Ägypten und Marokko aber noch weiter ausbauen und gründet eine so genannte Mittelmeer-Union. Die war erst mal Anlass für einen heftigen Streit zwischen Deutschland und Frankreich. Doch beim letzten EU-Gipfel im März gab es einen Kompromiss - jetzt hat die EU-Kommission den Vorschlag für diese neue Mittelmeer-Union präsentiert. Bastian Hartig berichtet für Fokus Europa über die Einzelheiten.
"Wir werden Rosen statt Kugeln auf unsere Feinde werfen!" Das soll der erste georgische Präsident Swiad Gamsachurdia Anfang der 1990er-Jahre gesagt haben, kurz bevor er durch einen Militärputsch gestürzt wurde. Als im Jahr 2003 dann immer mehr Anhänger eines demokratischen Umbruchs in Georgien auf die Straße gingen, da erinnerten sie sich an dieses Zitat: Die "Rosenrevolution" war geboren. Fünf Jahre ist das nun her - doch was ist aus der Rosenrevolution und den Demokratisierungsbemühungen geworden? Heute wird in Georgien ein neues Parlament gewählt - und diese Wahl gilt als Lackmustest für die Demokratie des Landes. Philipp Bilsky beschreibt für Fokus Europa die politische Lage in Georgien.