Pfeifen im Walde?
4. Februar 2010
In seiner etwas verspäteten Neujahrsansprache in Brüssel am 1. Februar stimmte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen vorsichtig optimistische Töne an. 2010 werde ein entscheidendes Jahr. "Es wird auch viele schlechte Tage geben. Aber ich bin zuversichtlich, dass wir die Strategie, die Mittel und den Zusammenhalt haben werden, um in diesem Jahr wirklichen Fortschritt zu sehen." Mit der Herausforderung meinte er vor allem die Afghanistan-Mission.
Afghanistan wird auch das wichtigste Thema des informellen Treffens der NATO-Verteidigungsminister in Istanbul an diesem Donnerstag und am Freitag (04./05.02.2010) sein. Die Sicherheitslage in Afghanistan bleibt schwierig, die Militärmission ist in vielen NATO-Staaten umstritten. Bei der Afghanistan-Konferenz in London in der vergangenen Woche hatte beispielsweise der deutsche Außenminister Guido Westerwelle ganz offen über einen Abzugsplan gesprochen. "Wir wollen ja nicht auf ewig und drei Tage in Afghanistan bleiben."
Bis 2014, so Westerwelle, solle die Verantwortung "komplett an die afghanische Führung übergeben werden." Davor aber will Deutschland seine Truppen erst einmal aufstocken. Und auch andere Staaten wollen zusätzliche Truppen entsenden. Insgesamt legt die NATO aber heute wesentlich mehr Wert auf den zivilen Aufbau und auf die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte. Vor allem bei Polizeiausbildern herrscht nach den Worten Rasmussens noch "ein großer Mangel".
Ist ein militärischer Sieg möglich?
Ebenso wie Westerwelle hatte sich auch der afghanische Präsident Hamid Karsai in London dafür eingesetzt, Taliban einzubinden, die der Gewalt abschwören wollen. "Wir müssen allen unseren Landsleuten die Hand reichen, vor allem unseren entfremdeten Brüdern, die nicht zu El Kaida oder anderen Terrororganisationen gehören, die die afghanische Verfassung achten." In London hatten Teilnehmerländer sogar Beiträge für einen Extrafonds zugesagt. Daraus sollen Taliban Geld erhalten, die ihre Waffen niederlegen.
Viele NATO-Kommandeure vor Ort sehen das eher skeptisch. Sie befürchten, Afghanen könnten sich als Taliban ausgeben, um Geld zu bekommen. Außerdem sei auch bei den echten Taliban der Erfolg des Programms keineswegs sicher. Im schlimmsten Fall werde mit dem Geld Terrorismus finanziert. Stanley McCrystal, der Oberbefehlshaber der internationalen Truppen in Afghanistan, setzt ohnehin auf einen militärischen Sieg. In Kabul sagte er vor wenigen Tagen: "Ich bin überzeugt, wir können es schaffen und wir werden es schaffen." Bis zum Sommer 2011 werde der militärische Erfolg so offensichtlich sein, "dass die Taliban wissen, dass sie nicht gewinnen werden." Insgeheim ist sich aber nicht jeder NATO-Vertreter sicher, dass der Krieg gegen die Taliban überhaupt gewonnen werden kann.
Umworbenes Russland
Im Kosovo sieht das anders aus. Dort sieht die NATO-Führung die Lage inzwischen so stabil, dass sie die Truppen um 3000 auf 10.000 Soldaten zurückschrauben will, ohne dass die Sicherheit leidet.
Ein weiteres Thema in Istanbul wird das Verhältnis zu Russland sein. Generalsekretär Rasmussen wirbt trotz aller Meinungsunterschiede etwa im Kaukasus weiter für eine engere Zusammenarbeit, um die weltweiten Sicherheitsprobleme gemeinsam zu lösen - sei es Afghanistan oder das Atomprogramm des Iran.
Schließlich dürften die Verteidigungsminister mehrerer Länder am Rande der NATO-Tagung das schwierige Thema des Militärtransporters A400M besprechen. Durch technische Probleme mit dem Flugzeug, das der europäische Konzern EADS baut, hat sich die Auslieferung schon um mehr als drei Jahre verzögert. Es geht jetzt darum, wer die Zusatzkosten trägt. Sie belaufen sich auf mehrere Milliarden Euro.
Autor: Christoph Hasselbach
Redaktion: Julia Elvers-Guyot