NATO: Schweden hofft auf Beitritt in "nächsten Wochen"

Schweden will das 32. Mitgliedsland der NATO werden. Den entsprechenden Antrag hat das Land unter dem Eindruck des russischen Angriffskrieges im Mai 2022 gestellt, genauso wie sein Nachbar Finnland. 

Doch während Finnland bereits seit April dieses Jahres Mitglied in dem Verteidigungsbündnis ist, muss das traditionell neutrale Schweden noch warten. Derzeit blockieren die Türkei und Ungarn die Ratifizierung des Beitritts.

"Ich hatte ein bilaterales Gespräch mit dem türkischen Außenminister Hakan Fidan, in dem er sagte, er hoffe, dass es in den nächsten Wochen zur Ratifizierung komme," sagte der schwedische Außenminister Tobias Billström im DW-Interview am Rande eines NATO-Treffens in Brüssel.

"Wir müssen natürlich sehen, ob es passiert. Aber es war eine klare Aussage", fügte Billström hinzu. Bei dem Treffen hätte eigentlich die Aufnahme Schwedens in das Bündnis gefeiert werden sollen. 

Aufgrund von öffentlichen Äußerungen des ungarischen Premierministers Viktor Orban äußerte Billström die Erwartung, dass, sobald Ankara ratifiziert habe, auch das ebenfalls zögerliche Budapest folgen werde. 

Zunächst hatte die Türkei die Zustimmung zu Schwedens NATO-Beitritt verweigert, da laut Präsident Erdogan das Land nicht entschieden genug gegen "Terrororganisationen" vorgegangen sei, wie etwa die in der Türkei verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK.

Nach Zugeständnissen der Schweden hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan im Juli im litauischen Vilnius versprochen, dem Parlament die Beitrittspapiere so "schnell wie möglich" zu übermitteln. Laut der Deutschen Presse-Agentur hängt es dort derzeit in einem Ausschuss fest.

Keine neuen Forderungen an Schweden

Die Türkei habe keine neuen Forderungen an Schweden gestellt, betonte Billström gegenüber der DW. Es sei ziemlich deutlich, dass Schweden seine Zusagen eingehalten habe.

Über die Gründe, weshalb das Verfahren auf türkischer Seite stocke, wollte der schwedische Top-Diplomat nicht spekulieren: "Ehrlich gesagt, natürlich warten wir gerade nur."

Dabei betonte er den Beitrag, den das Land zur NATO leisten kann: "Wir kommen mit gut trainierten und ausgestatteten Streitkräften. Wir können einen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit der NATO und ihren Mitglieder liefern."

Schweden gilt als ein Land mit einem gut ausgebildeten Militär und besitzt unter anderem hochmoderne U-Boote. Auch aus geostrategischer Sicht würde sich für die NATO etwas verändern: Mit mit dem Beitritt Schwedens würden NATO-Staaten die Ostsee im Norden komplett umschließen.

Druck der Allianz auf die Türkei

"Ich hatte den Eindruck, und ich glaube jeder teilte diesen, dass bereits sehr eindeutig Druck ausgeübt wird," sagte Billström auf die Frage, ob er sich mehr Druck durch die anderen NATO-Staaten wünsche. Dafür sei er den anderen NATO-Mitgliedern, insbesondere Deutschland, sehr dankbar.

So hatte etwa die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock an das Versprechen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogans erinnert und betont, dass der Beitritt Schwedens "überfällig" sei. Auch das jüngste NATO-Mitglied Finnland zeigte sich über die Verzögerung "ziemlich enttäuscht". Die finnische Außenministerin Elina Valtonen wollte dem türkischen Außenminister deutlich machen, dass sie den Beitritt Schwedens noch vor Weihnachten erwarte.

Bereits am Montag mahnte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: "Schweden hat seine Versprechen erfüllt, nun ist es Zeit für die Türkei, den Beitrittsprozess abzuschließen."

Das Interview führte Alexandra von Nahmen, Studioleiterin des DW Studio Brüssel.