NATO bleibt 2017 in Afghanistan
20. Mai 2016
Afghanistan sehe sich weiter "ernsten Herausforderungen" bei der Sicherheitslage gegenüber, stellte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg fest. Deshalb einigten sich die Außenminister der Allianz bei einem Treffen in Brüssel darauf, den Militär-Einsatz auch im nächsten Jahr fortzusetzen.
Der 2001 begonnene internationale Kampfeinsatz unter NATO-Führung war Ende 2014 beendet worden. Aufgabe der Nachfolgemission "Resolute Support" ist vor allem Beratung und Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte.
Zurzeit sind 12.000 NATO-Soldaten in Afghanistan
Dafür stellen die Alliierten und ihre Partner derzeit rund 12.000 Soldaten. Deutschland beteiligte sich zuletzt mit knapp 900 Bundeswehrsoldaten, erlaubt sind laut dem Bundestagsmandat bis zu 980. Wie stark die Truppe 2017 sein wird, ist noch unklar.
Einige NATO-Partner wie Deutschland und die USA hatten eigentlich für 2016 einen weitreichenden Truppenabzug aus Afghanistan geplant. Wegen der anhaltenden Gewalt der radikalislamischen Taliban-Rebellen und vor allem nach der vorübergehenden Eroberung der nordafghanischen Provinzhauptstadt Kundus im vergangenen Herbst entschieden sie sich dagegen.
Wie mit Russland umgehen?
Mit Blick auf das nächste NATO-Gipfeltreffen im Juli in Warschau ging es bei dem Außenministertreffen in Brüssel auch um den Umgang mit Russland. Breite Zustimmung gab es, sich noch vor dem Gipfel am 8. und 9. Juli zu einer weiteren Sitzung des NATO-Russland-Rates zu treffen. Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte vor Journalisten an, man werde entsprechende Vorbereitungen beginnen.
Moskau reagierte verärgert. In einer Stellungnahme machte Außenminister Sergej Lawrow deutlich, dass der NATO-Russland-Rat nur in beiderseitigem Einverständnis einberufen werden kann. "Wenn sie es besprechen wollen, dann mit uns und nicht durchs Mikrofon", sagte er nach Angaben der Agentur Interfax.
Angespanntes Verhältnis
Seit der russischen Annexion der Krim sowie dem Aufstand prorussischer Separatisten in der Ostukraine ist das Verhältnis zu Moskau so gespannt wie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr. Als Zeichen einer allmählichen Wiederannäherung soll deshalb der NATO-Russland-Rat zum zweiten Mal in diesem Jahr tagen, nachdem er im April erstmals seit zwei Jahren wieder zusammentrat.
Im Militärbündnis beäugen vor allem osteuropäische Mitglieder wie Polen das Tauwetter zwischen dem Westen und Russland mit Misstrauen. Für das neue Gesprächsangebot an Russland hatte sich vor allem die die deutsche Bundesregierung eingesetzt. "Ich glaube, das ist der richtige Weg", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Rande des Treffens in Brüssel. Er halte es für wichtig, sich über die unterschiedlichen Sichtweisen auf Probleme auszutauschen - auch wenn diese vorerst nicht gelöst werden könnten.
uh/stu (dpa, afp, rtr)