Myanmar: Gnade für Aung San Suu Kyi?

Es ist buddhistische Fastenzeit. Anlass für eine Amnestie in Myanmar. Unter den 7000 Gefangenen, die begnadigt werden, soll auch die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi sein. Das melden Staatsmedien des südostasiatischen Landes. Demnach hat die Militärjunta angekündigt, die Haftstrafe der früheren Freiheitsikone zu reduzieren.

Die 78-Jährige und der frühere Präsident Win Myint würden teilweise begnadigt, so die Staatsmedien. Suu Kyi muss jedoch immer noch insgesamt 27 der ursprünglich 33 Jahre Haft verbüßen, für die sie verurteilt wurde. Junta-Chef Min Aung Hlaing gewährte das Gnadengesuch, um die Strafen in fünf von 19 Fällen gegen Suu Kyi zu reduzieren, in denen sie wegen Verletzung von Corona-Beschränkungen, illegalem Import und Besitzes eines Walkie-Talkies sowie wegen Aufruhrs verurteilt worden war, so ein Bericht des staatlichen Senders MRTV. Die schwersten Vorwürfe, etwa wegen Korruption, bleiben den Angaben zufolge weiter bestehen.

Etwas Bewegung in dem Fall

Nach dem Putsch vom 1. Februar 2021 hatte das Militär die demokratisch gewählte Regierungschefin Suu Kyi entmachtet und festgenommen. Später verurteilte ein von der Junta kontrolliertes Gericht sie wegen zahlreicher angeblicher Verbrechen zu insgesamt mehr als 30 Jahren Haft. Auch Win Myint war zu einer langjährigen Gefängnisstrafe verurteilt worden.

Schon seit vergangener Woche gab es Bewegung in dem Fall: Die Friedensnobelpreisträgerin von 1991 war überraschend vom Gefängnis in ein Regierungsgebäude verlegt worden. Zuvor hatte es mehr als zwei Jahre lang so gut wie keine Informationen über ihre genauen Haftbedingungen und ihren Zustand gegeben. Seit ihrer Inhaftierung wurde Suu Kyi nur ein einziges Mal gesehen - auf einem von Staatsmedien in Myanmar verbreiteten Bild in einem Gerichtssaal. Ihre Anwälte waren mit einem öffentlichen Redeverbot belegt worden.

Aung San Suu Kyi hat Berufung gegen die Verurteilung wegen der diversen Vorwürfe eingelegt, die von Aufwiegelung über Wahlbetrug bis hin zu Korruption reichen. Sie bestreitet alle Vorwürfe.

AR/sti (dpa, afp, rtr, ap, epd)