Syrien Arabische Liga

Nun sind sie also da: die 150 Beobachter der Arabischen Liga, die in Syrien verhindern sollen, dass die Menschenrechte weiterhin mit Füßen getreten werden und Oppositionelle von den Sicherheitskräften des Regimes gefoltert und ermordet werden. 150 von ursprünglich 500 geplanten Beobachtern, in einem Land, das immerhin halb so groß wie Deutschland ist und in dem fast auf der Hälfte des Territoriums bereits bürgerkriegsähnliche Verhältnisse herrschen.

Eine kaum zu erfüllende Aufgabe, die dadurch nicht leichter wird, dass Sicherheitskräfte des Regimes sie subtil unterlaufen. Zwar hat das Assad-Regime die Panzer aus Homs, der Hochburg des Widerstandes, zunächst abgezogen. Doch man darf getrost davon ausgehen, dass sie andernorts in Bereitschaft gehalten werden, um wieder Stellung gegen die Aufständischen zu beziehen, sobald die kleine Schar von Beobachtern weitergezogen ist.

Begrenzte Möglichkeiten

Zu militärischen Anlagen haben die Beobachter bezeichnenderweise keinen Zugang. Deswegen dürften die politischen Gefangenen, deren Freilassung eigentlich von den Beobachtern der Arabischen Liga überwacht werden sollte, nun genau hierhin verlegt worden sein. Auch von anderen kleinen und größeren Schikanen des Regimes wird schon wenige Stunden nach Beginn der Mission berichtet: So sollen Ortsschilder bewusst vertauscht worden sein, um den Beobachtern den Zugang zu anderen Zentren des Widerstands gezielt zu erschweren. Dabei waren von den Entsandten der Arabischen Liga von vornherein keine Wunderdinge zu erwarten. Schon deshalb nicht, weil die Mission von dem sudanesischen General Mohammed Mustafa al-Dabi geführt wird, der sich bei seinem Einsatz in Darfur nun wahrlich nicht um die Menschenrechte verdient gemacht hat.

Zu den 150 Beobachtern, die bis Ende des Monats in Syrien präsent sein sollen, gehören auch zahlreiche Vertreter der syrischen Nachbarstaaten Libanon, Irak und Jordanien, die noch nicht einmal die früher beschlossenen Sanktionen der Arabischen Liga gegen Syrien umsetzen. Trotz dieser schwachen Ausgestaltung hatte Assad der Beobachter-Mission nur widerstrebend zugestimmt. Erst als Russland mit der Verabschiedung einer Resolution im UN-Sicherheitsrat drohte und damit eine weitere Internationalisierung des Konflikts nah war, lenkte Assad notgedrungen ein.

Sein brutales Vorgehen gegen Mitglieder der Opposition wird er trotzdem nicht einstellen, daran lassen die Nachrichten von immer weiteren Tötungen auch in den vergangenen Tagen keinen Zweifel. Assad spielt auf Zeit. Am Ende jedoch, wird der Erfolg der Mission gar nicht von den Beobachtern der Arabischen Liga abhängen, sondern davon, ob es der Opposition gelingt, weiter von innen Druck aufzubauen. Sie muss die Minderheiten im Land überzeugen, dass es nach dem Sturz Assads keine islamistische Diktatur der Sunniten geben wird - die nämlich fürchten viele im Lande mindestens so sehr wie ein Fortbestehen der Schreckensherrschaft Assads.

Autor: Daniel Scheschkewitz
Redaktion: Andrea Lueg