Migranten-Zahl unterschreitet "Obergrenze"
17. Dezember 2017
"Ende November waren wir knapp bei 173.000. Ich rechne für das ganze Jahr mit einer Zahl von unter 200.000 Migranten", sagte der geschäftsführende Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) der Zeitung "Bild am Sonntag". Die Zahl würde sich damit unter der von der CSU über Monate geforderten "Obergrenze" für Zuwanderer bewegen.
2016 waren nach offiziellen Angaben noch etwa 280.000 Flüchtlinge und andere Migranten nach Deutschland gekommen, 2015 wurden sogar rund 890.000 gezählt. Als Hauptgründe für den Rückgang im laufenden Jahr gelten die Schließung der sogenannten Balkan-Route und das Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei.
Um Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber zu erleichtern, forderte de Maizière mehr Abschiebehaftplätze in Deutschland. Zudem sollten alle Migranten, die jetzt noch ankämen, in "Entscheidungs- und Rückführzentren" untergebracht werden. "Nur die positiv beschiedenen Fälle werden dann auf die Kommunen verteilt. Die anderen verbleiben in diesen Zentren und können so viel leichter von dort zurückgeführt werden", erläuterte der Innenminister.
Minister betont Spareffekt
Für die neu eingeführte Prämie zur freiwilligen Ausreise, die bis zu 3000 Euro je Familie betragen kann, liegen laut de Maizière bisher 200 Anträge vor - vor allem von Menschen aus Russland, Irak und Afghanistan. "Die ersten Erfahrungen sind positiv." Kritik daran, dass Geld dafür bezahlt wird, dass Ausreisepflichtige das tun, wozu sie rechtlich verpflichtet sind, wies er zurück: "Im Vergleich zu den Sozialhilfekosten, die uns in Deutschland bei längerem Aufenthalt entstehen, ist die Summe für diese Maßnahme erheblich niedriger."
wa/rk (dpa, rtr)