Journalisten, Garanten der Gerechtigkeit
4. August 2019
Am Dienstag, den 30. Juli, wurde Rogelio Barragán im Kofferraum seines Autos im Bundesstaat Morelos, in der Nähe von Mexiko-Stadt aufgefunden. Der leblose Körper des Journalisten war in eine Decke gehüllt. Seine Familie hatte seit dem Vortag verzweifelt nach ihm gesucht. Der 49-jährige Journalist leitete ein Nachrichtenportal namens "Guerrero al Instante". Nach Zeitungsberichten wurde der Journalist wegen seiner Arbeit bedroht. Als er sich in Sicherheit bringen wollte, wurde er ermordet.
Barragán ist der achte Journalist, der in diesem Jahr in Mexiko getötet wurde. Laut Angaben der UNESCO ist Mexiko der gefährlichste Ort der Welt für Journalisten. Allein in diesem Jahr wurden die Journalisten Norma Sarabia, Francisco Romero, Telésforo Santiago, Jesús Eugenio Ramos, Rafael Murúa, Omar Iván Camacho und Santiago Barroso kaltblütig ermordet.
In den letzten 18 Jahren wurden in Mexiko mehr als 158 Journalisten hingerichtet. Ihre Mörder laufen in 99 Prozent der Fälle weiterhin frei herum. Und dabei geht es nicht nur um die Morde - die überwiegende Mehrheit der Opfer wurde zuvor gefoltert -, sondern auch um die öffentliche Demütigung jener, die es wagen, das verbriefte Recht der Gesellschaft auf Information zu wahren. Für jeden in Mexiko getöteten Journalisten werden Dutzende indirekt zum Schweigen gebracht.
Die Journalistenmorde sind nicht nur eine Schande für mein Land, sondern auch für die internationale Gemeinschaft, die sich zwar schockiert und bewegt zeigt, aber keinen Weg finden kann oder will, um diese Verbrechen in einem Land zu verhindern, das formal eine Demokratie ist, keine Diktatur oder ein "failed state". Mexiko ist die führende Wirtschaftsmacht Hispanoamerikas und eine der 15 größten Volkswirtschaften der Welt.
Während der Regierungszeit von Vicente Fox (2000-2006) wurden in Mexiko 36 Journalisten ermordet. Während der Regierung von Felipe Calderón (2006-2012) waren es 47. Unter Enrique Pena Nieto (2012-2018) waren es 66 und in den neun Monaten des linksgerichteten Präsidenten Andrés Manuel López Obrador wurden schon neun hingerichtet, also einer pro Monat. Sollte sich der Trend fortsetzen, wäre dies das Jahr mit den meisten Journalistenmorden in den letzten Jahrzehnten.
Die Regierung schweigt
Dennoch tut die Regierung von López Obrador nichts, um die Verbrechen gegen Journalisten aufzuklären. Sie nimmt nicht einmal öffentlich Stellung dazu. Am 18. Juni organisierte das Committee to Protect Journalists (CPJ) einen Pressefreiheitsgipfel in Mexiko. Die geplante Veranstaltung wurde um fünf Monate verschoben, um auf eine Auskunft des Präsidenten zu warten, ob er an der Veranstaltung teilnehmen wolle. Aus dem Büro des Präsidenten kam keine Antwort.
Im vergangenen März ersuchte der Generalsekretär von Reporter ohne Grenzen, Christophe Deloire, um ein direktes Treffen mit dem mexikanischen Präsidenten, um ihm die alarmierende Lage der Journalisten in seinem Land zu verdeutlichen. Als das Treffen bestätigt wurde, reiste Deloire aus Europa an. Der Präsident empfing ihn nicht.
Die Geschichte der Gewalt gegen Journalisten in Mexiko ist auch meine eigene Geschichte und die Geschichte von Hunderten wie mir in meinem Land. Ich habe überlebt, um davon zu erzählen; viele andere Freunde und Kollegen jedoch nicht.
Es war im Jahr 2008, als die Zahl der in Mexiko ermordeten Journalisten die internationale Gemeinschaft zu alarmieren begann. Leider hat der Krieg zwischen den Drogenkartellen in den letzten 18 Jahren die Aufmerksamkeit vom eigentlichen Grund dafür abgelenkt, dass Journalisten im ganzen Land hingerichtet, bedroht, zensiert und schikaniert werden. Die mexikanische Regierung hat die Gewalttaten der Drogenkartelle konsequent als Ablenkung und Erklärung für die Gewalt gegen Journalisten benutzt. Es gibt aber keine Beweise dafür, dass die eine Sache mit der anderen zu tun hätte.
Stattdessen ist es die weitverbreitete Korruption, die die Gewalt gegen Journalisten erklärt.
Mexiko gilt als eine der korruptesten Nationen der Welt. 2018 landete das Land im Index von Transparency International auf Platz 138 von insgesamt 180 Ländern. Hinzu kommt, dass durchschnittlich 96 Prozent der Verbrechen ungestraft bleiben. Das gilt vom Taschendiebstahl auf der Straße, Vergewaltigung, Entführung, Erpressung, Mord, Veruntreuung öffentlicher Gelder, Geldwäsche bis hin zum Drogenhandel.
Die Opfer schweigen
Nach offiziellen Statistiken wurden im Zeitraum von 2010 bis 2016 11,5 Millionen Verbrechen in Mexiko zur Anzeige gebracht. In Wirklichkeit wurden aber 200 Millionen Verbrechen mit 151 Millionen Opfern begangen, die meist keine Anzeige erstatteten, weil sie der Justiz nicht trauen. Bei Entführungen ist die Diskrepanz besonders auffällig. Von 2010 bis 2016 wurden in Mexiko 1131 Entführungen gemeldet. Laut der offiziellen Regierungsstatistik gab es aber 66.842 Fälle. Das heißt, dass 98 Prozent aller Entführungen nicht angezeigt wurden.
Die renommierte Universidad de las Américas in Mexiko-Stadt veröffentlichte 2017 eine Studie, die zum Schluss kam, dass in 26 der 32 mexikanischen Bundesstaaten das Justizsystem kollabiert sei. Der damalige Leiter der Universität und Auftraggeber der Studie, Alejandro Gertz Manero, ist der aktuelle Generalstaatsanwalt in Mexiko.
Dies bedeutet, dass diejenigen, die heute in Mexiko ein Verbrechen begehen, wissen, dass ihnen Straflosigkeit geradezu garantiert wird. Politiker und Beamte haben keine Angst, dass sie für ihre Absprachen mit der Drogenmafia oder für die Veruntreuung öffentlicher Gelder zur Rechenschaft gezogen werden könnten, ebenso wenig wie diejenigen, die Menschen entführen, erpressen oder Drogen verkaufen.
Doch trotz alledem gibt es eine soziale Kraft, die mit übermenschlicher Anstrengung gegen diese Auswüchse vorgeht: der unabhängige Journalismus. Es ist den mexikanischen Journalisten, nicht den Regierungs- oder Justizbehörden zu verdanken, dass in den letzten 18 Jahren die übelsten Fälle von Menschenrechtsverletzungen, von Massakern, die Polizeikräften und Armeeangehörigen verübt wurden, von Veruntreuungen, Missbrauchsfällen in der Kirche und Korruption auf allen Staatsebenen aufgedeckt wurden.
Ich könnte Dutzende von Kolumnen schreiben über Fälle, in denen journalistische Recherchen der mexikanischen Gesellschaft Gerechtigkeit und Zugang zur Wahrheit verschafft haben.
Die Gesetzlosen fürchten die Journalisten
Die Gesetzlosen haben keine Angst vor den Behörden. Sie fürchten die Journalisten. Wie die Menschenrechtsorganisation Article 19 seit Jahren dokumentiert, sind es nicht in erster Linie Drogenhändler, die Journalisten töten oder bedrohen, sondern Regierungsvertreter oder Politiker.
Gewalt gegen unabhängige Journalisten nimmt nicht nur in Mexiko, sondern weltweit zu. Laut einem UNESCO-Bericht aus dem Jahr 2018 wurden in den letzten 10 Jahren weltweit 1.000 Journalisten ermordet, wobei Mexiko das Land mit den meisten Morden ist. Weltweit bleiben 89 Prozent der Fälle ungestraft.
55 Prozent der Morde geschahen in Ländern, die sich nicht im Krieg befanden und bei denen die Opfer in Korruptionsfällen recherchierten. Ich denke, dass ihr Tod Teil eines Phänomens ist, das der Situation in Mexiko ähnelt. Deshalb ist der Schutz für einen freien, rigorosen und unabhängigen Journalismus eine internationale Pflicht, die ebenso wertvoll ist wie der Schutz der Demokratie eines Landes oder des Lebens seiner Bürger. Denn in Ländern wie Mexiko ist der Journalismus die einzige Quelle der Wahrheit. Und nur durch die Wahrheit kann es Rechenschaft geben.
Die Journalistin und Buchautorin Anabel Hernández berichtet seit vielen Jahren über Drogenkartelle und Korruption in Mexiko. Nach massiven Morddrohungen musste sie Mexiko verlassen und lebt seitdem in Europa. Für ihren Einsatz erhielt sie beim Global Media Forum der Deutschen Welle in Bonn den DW Freedom of Speech Award 2019.