Merkel unterstützt Annäherung Kirgistans an EU

In der Hauptstadt Bischkek sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel dem kirgisischen Präsidenten Almasbek Atambaew deutsche Hilfe beim Aufbau engerer Kontakte zur Europäischen Union zu. Sie unterstütze eine Annäherung der EU mit dem zentralasiatischen Land.

Kirgistan ist seit 2015 Mitglied der von Russland dominierten Eurasischen Wirtschaftsunion. Dadurch sind Probleme etwa mit Zollvorschriften der EU entstanden. Merkel wies darauf hin, dass diese geklärt werden müssten. "Da haben wir noch Stück Arbeit vor uns, aber ich befürworte das im Grundsatz." Ihr kirgisischer Gesprächspartner forderte Verhandlungen ähnlich zu denen Kasachstans und Armeniens mit der EU, die ebenfalls Mitglieder der eurasischen Wirtschaftsunion sind.

Atambaew schloss sich zudem Merkels Wunsch an, dass es langfristig eine gemeinsame Wirtschaftszone von Wladiwostok bis Lissabon geben sollte. Die Kanzlerin hatte Anfang Juni bei einem CDU-Treffen gesagt, dass sie auf lange Sicht trotz allen Streits mit Russland für eine gemeinsame Wirtschaftszone bis an den Pazifik sei. Dabei dürften aber die europäischen Prinzipien nicht über den Haufen geworfen werden, hatte Merkel mit Blick auf den Ukraine-Konflikt betont.

Handelspartner Nummer 146

Kirgistan ist das zweitkleinste zentralasiatische Land, aber trotzdem mehr als halb so groß wie Deutschland. Knapp sechs Millionen Menschen leben in der ehemaligen Sowjetrepublik. Die Beziehungen zu Deutschland halten sich in Grenzen. Kirgistan ist für die deutsche Wirtschaft Handelspartner Nummer 146 von etwa 200 Ländern dieser Welt. Die deutschstämmige Minderheit ist von einst 100.000 auf nur noch 8000 Menschen geschrumpft. Der sozialdemokratische Präsident Atambajew steht seit 2011 an der Spitze des Staates.

Trotz der bescheidenen politischen und wirtschaftlichen Bedeutung will Merkel Kirgistan mit ihrem Besuch Anerkennung zollen. Der Hauptgrund: Das Land hat im Gegensatz zu seinen Nachbarn seit einem Umsturz vor sechs Jahren einen Kurs in Richtung westliche Demokratie eingeschlagen, als erstes Land in Zentralasien. Deutschland beteiligt sich durch Investitionen und die Arbeit politischer Stiftungen an der Entwicklung Kirgistans. Neben ihren politischen Gesprächen besucht Merkel ein von Deutschland gefördertes Ausbildungsprojekt.

Die Wirtschaft des Landes ist nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) in hohem Maße von der Gold- und Kohleförderung abhängig. Wichtigste Devisenquellen sind aber die Geldüberweisungen kirgisischer Arbeitsmigranten aus dem Ausland, vor allem aus Russland.

Auf dem Weg nach Ulan Bator

Von Bischkek kommend wird Merkel beim Asien-Europa-Gipfel in der mongolischen Hauptstadt Ulan-Bator erwartet. An dem zweitägigen Asem-Treffen nehmen 51 Staaten und die Spitzen der Europäischen Union und des südostasiatischen Staatenverbandes Asean teil. 34 Staats- und Regierungschefs reisen an.

qu/fab (dpa, rtr)