Merkel fordert Bewegung in der Zypern-Frage

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Türkei zu mehr Bewegung im Zypern-Konflikt aufgefordert. Zugleich stellte sich Merkel im Streit zwischen Zypern und dem türkisch besetzten Nordteil der Insel klar hinter den EU-Partner und lobte die bisherigen Schritte der Republik Zypern. "Sie haben ein großes Maß an Kompromissbereitschaft erwiesen, das von der anderen Seite so leider nicht erwidert wurde", sagte die Kanzlerin am Dienstag (11.01.2011) bei ihrem Treffen mit Staatspräsident Dimitris Christofias im griechischen Teil der zyprischen Hauptstadt Nikosia. Merkel kündigte an, sie werde die Türkei in Gesprächen immer wieder darauf hinweisen, dass der Prozess Fortschritte machen müsse.

Land seit 1974 geteilt

Zypern ist seit 1974 in den griechisch-zyprischen Süden - die Republik Zypern - und den türkisch-zyprischen Norden - die Türkische Republik Nordzypern - gespalten. Damals marschierten türkische Truppen ein, als Reaktion auf einen Putschversuch von Anhängern einer Union mit Griechenland. Die Türken stehen bis heute in Nordzypern, das international nicht als Staat anerkannt wird. Die Republik Zypern im Süden ist seit 2004 EU-Mitglied, die EU betrachtet die gesamte Insel als Mitglied. Das EU-Regelwerk gilt aber nicht im Nordteil der Insel, solange es keine Lösung im Konflikt gibt.

Bundeskanzlerin Merkel, die in Ostdeutschland aufgewachsen ist, sagte, sie könne persönlich nachvollziehen, was die Teilung eines Landes bedeute. Für die Einigungsverhandlungen sagte sie die Unterstützung Deutschlands zu. Seit einigen Jahren gibt es Gespräche über eine Wiedervereinigung. Der Konflikt behindert die Zusammenarbeit zwischen der EU und der Nato, aber auch die Beitrittsverhandlungen der Türkei in die Europäische Union. Einige Bereiche der Verhandlungen liegen brach, weil die Türkei entgegen dem Ankara-Protokoll von 2005 die Flug- und Schiffshäfen für Zypern als damals neues EU-Land nicht öffnet.

Brücke der Freundschaft

Der Präsident der Republik Zypern warnte die Türkei vor Drohgebärden. Zypern müsse befreit werden von einer Besatzung, sagte Christofias. Das Ziel sei eine Föderation nach dem Vorbild Deutschlands. Zypern könne als eine Art Brücke der Europäischen Union fungieren, als eine Brücke der Freundschaft zwischen Griechenland und der Türkei.

Seit seiner Wahl Anfang 2008 trafen sich Christofias und der damalige Führer der türkisch-zyprischen Volksgruppe, Mehmet Talat, zu mehr als 70 Gesprächsrunden, um den Konflikt beizulegen. Annäherungen gab es bei den Themen Regierungsgewalt, Wirtschaft und EU-Angelegenheiten. Große Differenzen offenbarten sich hingegen in Eigentums- und Siedlungsfragen. Seit April 2010 steht Dervis Eroglu der türkischen Seite vor.

Autorin: Pia Gram (dpa, dapd, rtr)
Redaktion: Herbert Peckmann