Merkel: EU muss sich beweisen

Nach den jüngsten Flüchtlingstragödien im Mittelmeer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ein gemeinsames Handeln Europas gefordert. "An allererster Stelle" stehe dabei die Rettung von Menschenleben, sagte Merkel vor Beginn des EU-Sondergipfels zur Flüchtlingskrise in Brüssel. Sie hoffe, dass "in den nächsten Tagen" ein Fahrplan erarbeitet werden könne, "wie wir weiter vorgehen". Dazu gehöre auch, den Menschenhandel "von brutalen Schleppern zu unterbinden" und die Fluchtursachen zu bekämpfen.

Akzeptanz der EU und ihrer Werte

"Wir haben in diesem Bereich noch sehr, sehr viel zu tun", sagte die CDU-Vorsitzende. Es gehe aber "um die Akzeptanz der Europäischen Union, ihrer Werte weltweit. Und deshalb ist das Thema heute von allergrößter Wichtigkeit."

Der Sondergipfel war angesetzt worden, nachdem in der Nacht zum Sonntag vor der Küste Libyens mehr als 800 Flüchtlinge ums Leben kamen. Ein Krisentreffen der Außen- und Innenminister einigte sich auf einen Zehn-Punkte-Plan, der nun Grundlage für den Gifpel ist.

Die Pläne sehen unter anderem eine Ausweitung der Seenotrettung und ein militärisches Vorgehen gegen Schlepper vor. Zudem will die EU ein europäisches Pilotprojekt zur Aufnahme von Flüchtlingen insbesondere aus Lagern rund um Syrien starten, Asylverfahren beschleunigen und abgelehnte Bewerber schneller abschieben. Mehrere Vorhaben sind aber umstritten - eine Einigung soll nun beim Gipfeltreffen gefunden werden.

Vor dem Krisen-Gipfel traf die Bundeskanzlerin in Brüssel mit dem griechischen Regierungschef Alexis Tsipras zusammen. Einzelheiten waren zunächst nicht bekannt. Es dürfte bei dem Gespräch auch um das ausstehende griechische Reformprogramm gehen, mit dem ein Staatsbankrott Athens abgewendet werden soll. Tsipras sagte unmittelbar vor dem Treffen lediglich: "Wir werden diskutieren".

SC/sti (afp, rtr, dpa, epd)