Wandel auf Kuba?
Proteste auf Kuba. Drei Worte, die aufhorchen lassen. Wann gab es das zum letzten Mal? Einen Protest, der nicht von der Regierung selbst im sozialistischen Karibikstaat zu Propagandazwecken inszeniert wurde? Eine politische Kundgebung nicht einer Handvoll bekannter Dissidenten, sondern eine, der sich spontan viele aufgebrachte Bürger anschlossen? Man muss lange zurückdenken, um so etwas im seit Jahrzehnten von einem autoritären Einparteiensystem regierten Kuba zu finden.
Genau dies ist aber passiert: Rund 300 Menschen, vor allem junge Künstler und Intellektuelle, versammelten sich vor dem Kulturministerium in Havanna, um singend Redefreiheit zu fordern. Auslöser war eine Polizeiaktion vom Vortag gegen Aktivistinnen und Aktivisten der sogenannten "Movimiento San Isidro" (San Isidro-Bewegung), die mit einem Hungerstreik die Freilassung eines der Mitglieder der Gruppe erwirken wollten.
Unpolitische Bürger und Linientreue beim Protest
Der Hobbyrapper Denis Solís ist zu acht Monaten Haft verurteilt worden, weil er es gewagt hat, sich mit der Staatsmacht anzulegen. Dass auf Kuba Andersdenkende nach fragwürdigen Prozessen in den Knast gesteckt werden, ist leider seit langem üblich. Auch, dass es kleine Oppositionsgruppen früher oder später mit der Polizei zu tun bekommen.
Neu ist allerdings, dass sich viele scheinbar unpolitische Bürger und bislang eher linientreue Kulturschaffende für aufmüpfige Aktivisten einsetzen. Als der Protest am Freitagabend unerwartet anschwoll, reagierte der ansonsten an bedingungslosen Gehorsam gewöhnte Staat mit Nervosität. Teilnehmer berichteten von Einschüchterungsversuchen durch Polizeikräfte, dabei soll auch vereinzelt Pfefferspray zum Einsatz gekommen sein. Wäre das weiter eskaliert, hätte das dem Image der angeblich friedfertigen Revolution enormen Schaden zugefügt. Wohl deshalb lenkte das Regime schnell ein und empfing noch in der Nacht rund 30 Demonstranten zum Dialog im Ministerium - ein außerordentlicher Erfolg des Protestes.
Entsprechend groß war danach die Euphorie nicht nur bei den Protestierenden, sondern auch bei Oppositionellen, Exil-Kubanern und ausländischen Beobachtern. Schafft diese spontane Bürgerinitiative das lange Zeit Undenkbare? Kommt der lang ersehnte demokratische Aufbruch endlich ins Rollen?
Wuchtige Kampagne gegen erwachende Zivilgesellschaft
Es gibt gute Gründe, dies zu bezweifeln. Schnell startete der gut geölte Staatsapparat trotz Dialogversprechens eine wuchtige Kampagne gegen die San Isidro-Bewegung. Staatspräsident Miguel Díaz-Canel führte einen organisierten Aufmarsch in Havanna zum "Schutz der Revolution" gegen die angebliche Einmischung ausländischer Mächte an, in den staatlichen Presseorganen erschienen zahlreiche Beiträge, welche die San Isidro-Mitglieder als "Söldner" der USA diskreditieren sollten. Eine Strategie, die sich in den vergangenen sechs Jahrzehnten als sehr effektiv beim Abwürgen jeglichen Widerspruchs aus der Gesellschaft erwiesen hat.
Und trotzdem: Der Protest ist ein Hoffnungsschimmer. Weil sich hinter ihm unterschiedliche Menschen versammelt haben - sogar welche, die ansonsten das Castro-Kuba verteidigen und gar Nutznießer des Regimes waren. Kurz: eine Zivilgesellschaft, die sich trotz des immensen sozialen Drucks und eines allgegenwärtigen Staates getraut hat, den Wandel zu fordern. Wenn es einen Weg gibt, eine demokratische Öffnung auf Kuba zu erzielen, dann diesen.