Olaf Scholz und die Ampel - besser als ihr Ruf!
8. Dezember 2022
Alle Theorie ist grau - diese von Deutschlands berühmtestem Dichter, Johann Wolfgang von Goethe, umgangssprachlich abgeleitete Lebensweisheit hat sich für Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Koalition auf dramatische Weise bestätigt. Denn von Eingewöhnungszeit und Schonfrist konnte keine Rede sein. Die Realität sieht so aus: Das bunte Trio aus Sozialdemokraten (Parteifarbe Rot), Grünen und Freien Demokraten (Parteifarbe Gelb) - im Volksmund Ampel genannt - regiert spätestens seit dem 79. Tag seiner Amtszeit praktisch im Ausnahmezustand.
Eine Zeitenwende für alle
An diesem Tag, dem 24. Februar 2022, überfiel Russland die Ukraine. Der Sozialdemorat Olaf Scholz, Deutschlands erster Regierungschef nach 16 Jahren unter der Christdemokratin Angela Merkel, verkündete kurz darauf im Bundestag eine Zeitenwende.
Ein nüchternes, zutreffendes und allgemeinverständliches Wort für das, was der russische Präsident Wladimir Putin mit seinem Krieg gegen das Nachbarland auslöste - in seiner Heimat, in der Ukraine, in Deutschland, auf der ganzen Welt.
Die Ampel in der deutschen Hauptstadt Berlin versteht sich laut Koalitionsvertrag als "Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit". Diesem Anspruch in Zeiten des Krieges und den Nachwehen der Corona-Pandemie gerecht zu werden ist eine Herkules-Aufgabe, die von der Regierung Scholz bei aller nachvollziehbaren Kritik im Detail bislang gut gemeistert wird. Und wenn es mal nötig ist, wie beim Koalitionsstreit über längere Laufzeiten für Atomkraftwerke, spricht der Kanzler ein Machtwort und demonstriert Führungsstärke.
Deutschland ist berechenbar
Außen- und sicherheitspolitisch hat Deutschland an Statur gewonnen. Wie auch immer man persönlich zu den gigantisch steigenden Militär-Ausgaben steht, im Rahmen des Nordatlantischen Verteidigungsbündnisses (NATO) sind sie ein starkes Zeichen der Verlässlichkeit und Solidarität. Ein Signal, das maßgeblich von den Grünen ausgeht. Einer Partei mit pazifistischen Wurzeln, die zum Zeitpunkt ihrer Gründung 1980 die Auflösung der Nato forderte!
Regierungschef Olaf Scholz gebührt Anerkennung dafür, den zuweilen schrillen Rufen nach immer mehr Waffen für die Ukraine weitgehend zu widerstehen. Wobei keine Rede davon sein kann, dass Deutschland unter seiner Führung auf diesem (Kriegs)feld unbeweglich ist. So lange sich Kanzler und Regierung international abstimmen, stimmt der Kurs. Seine leisen Töne heben sich gerade, wenn es um Krieg und Frieden geht, wohltuend vom rhetorischen Trommelwirbel jener ab, für die Diplomatie anscheinend inzwischen ein Fremdwort ist.
Unverzichtbare Hilfsprogramme
Auch sonst hat die Ampel-Koalition trotz und wegen des Kriegs einiges vorzuzeigen: Allen voran die gigantischen Hilfsprogramme, um die Folgen der massiv gestiegenen Energie-Kosten und Inflation abzufedern, sind aller Ehren wert. Auf weit über 200 Milliarden Euro summieren sich inzwischen diese Entlastungspakete, von der die Bevölkerung ebenso profitiert wie die Wirtschaft.
Dafür musste Finanzminister Christian Lindner über seinen Schatten springen. Zwar hält der Freidemokrat im Bundeshaushalt formal die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse ein, aber auch als Sondervermögen bezeichnete Kredite bleiben das, was sie sind: Schulden. Und die engen den finanziellen Spielraum in den kommenden Jahren ein. Trotzdem bleibt es richtig, erst recht in Zeiten von Krieg und Krisen pragmatisch zu handeln.
Wenn es darauf ankommt, ist auf die Regierung Verlass
Nichts wäre schlimmer, als gerade jetzt parteipolitisch oder gar ideologisch motiviert das große Ganze aus dem Blick zu verlieren. Natürlich liegen theoretisch mitunter Welten zwischen den drei Parteien, die Deutschland seit einem Jahr regieren.
Aber praktisch und in der Stunde der Not ziehen sie in den wichtigen Momenten, bei den wichtigen Themen an einem Strang. Der eine oder andere offen ausgetragene Streit ändert daran nichts.
Hoffentlich lassen sich Sozialdemokraten, Grüne und Freie Demokraten nicht von schlechten Umfragewerten aus der Ruhe bringen. Im aktuellen Deutschlandtrend kommen sie gemeinsam nur auf 41 Prozent und mit ihrer Regierungsarbeit sind sogar nur 30 Prozent zufrieden. Diese Werte können sich aber sehr schnell wieder verbessern.
Gute Regierungsführung drückt sich auch dadurch aus, Stimmungen wahr- und ernst zu nehmen, abzuwägen und wohlüberlegte Entscheidungen zu treffen. Dafür sind Olaf Scholz und seine Ampel-Koalition trotz mancher Profilierungsversuche auf Kosten der Anderen ein Jahr nach Dienstantritt immer noch die beste Wahl - aus nationaler und internationaler Perspektive.
Andere Länder wären gerne etwas deutscher
Von außen betrachtet fällt der Blick auf Deutschland sowieso positiver aus. Politische Turbulenzen, wie sie in Europa gerade Großbritannien, Italien oder Schweden erleben, sind in Berlin kaum vorstellbar. Auch jenseits des Atlantiks wären in den USA oder Brasilien viele Menschen froh, wenn ihre politischen Verhältnisse etwas deutscher wären. Das sollte auch hierzulande niemand außer Acht lassen, wenn man die Leistung der eigenen Regierung bewertet.