Wachstum, aber nicht weniger Armut

Es ist kein Zufall, dass die Konferenz "Africa Rising" (29. - 30.05.2014) ausgerechnet in Mosambik stattfindet. Mit mehr als sieben Prozent Wachstum im Jahr gehört Mosambik zu den am schnellsten expandierenden Volkswirtschaften der Welt und symbolisiert die neue Stärke Afrikas. Gas- und Kohlevorkommen lassen viele Unternehmen hier investieren: Mosambik ist vom unattraktiven Armenhaus im südlichen Afrika zum drittgrößten Ziel für Auslandsinvestitionen in Subsahara-Afrika aufgestiegen.

"Die jüngste Entdeckung von massiven Rohstoffvorkommen ist eindeutig eine große Chance für Mosambik", freut sich auch die Generaldirektorin des Internationalen Währungsfonds IWF, Christine Lagarde. Jedoch warnte sie auch angesichts des hohen Wachstums in Euphorie auszubrechen. Auch wenn Afrika aufgrund des Rohstoffbooms die internationale Finanzkrise besser überstanden hätte als viele Länder Europas, sei noch zu viel zu tun, damit das Wachstum auch wirklich zu weniger Armut beiträgt. "Viele Einnahmen aus den Rohstoffen werden von wenigen eingenommen und nicht der ganzen Bevölkerung zur Verfügung gestellt."

Infrastruktur, Infrastruktur, Infrastruktur

Oft tragen die Einnahmen aus dem Export von Rohstoffen nur sehr wenig zu den Staatseinnahmen bei, schaffen nur wenige Arbeitsplätze und bringen den Ländern auch nicht die benötigte Infrastruktur, monierte die IWF-Chefin. Infrastruktur war das Schlüsselwort der Africa-Rising-Konferenz in Maputo, das wie ein Mantra aus dem Mund fast aller Redner zu hören war. Am deutlichsten wurde Wang Yong, Vize-Präsident des von der Volksrepublik China initiierten China-Afrika Entwicklungsfonds CAD. "Wir glauben daran, dass die Infrastruktur die Basis für die Entwicklung in allen anderen Sektoren ist."

Boom nur für einige wenige?

Clare Short, frühere Entwicklungsministerin Großbritanniens und derzeit Vorsitzende der Initiative für mehr Transparenz im Rohstoffsektor EITI, hingegen kritisierte den Ansatz, nur auf Infrastruktur zu achten. "In Afrika ist die Wirtschaft in den vergangenen 15 Jahren zwar stärker gewachsen, aber gleichzeitig hat die Ungleichheit im ganzen Kontinent zugenommen." Short fordert mehr Engagement der Regierungen für die Armen. "Die Menschen aus den unteren Einkommensgruppen haben nicht ihren gerechten Anteil am Wachstum bekommen. Wenn die Menschen das Gefühl haben, dass sie keine Vorteile haben, und sie nur vom sagenhaften Reichtum einiger weniger lesen, dann sorgt das für immer mehr Unruhe."

In manchen Entwicklungsländern wie Nigeria, dem Iran oder Venezuela fließt ein Teil der Rohstoffeinnahmen in die Subventionierung von Treibstoff wie Benzin, um diese für breite Schichten billiger und erschwinglich zu machen. Doch Short spricht sich dafür aus, diese Subventionen abzuschaffen und durch direkte Einkommenstransfers an die Menschen zu ersetzen. "Man könnte einen monatlichen Geldbetrag an Familien und Kinder auszahlen, so wie das Brasilien unter der Bedingung gemacht hat, dass die Kinder die Schule besuchen", schlägt die Britin vor. "Dann könnte man den Treibstoffpreis anheben, die armen Menschen hätten genug Geld, um den höheren Preis zu bezahlen und die Reichen würden nicht länger subventioniert."

Transparente Deals nötig

Seit Jahren setzt sich die Initiative EITI für mehr Transparenz im Rohstoffsektor ein. Zahlreiche Staaten wie Mosambik sind inzwischen beigetreten und veröffentlichen Zahlen, die früher oft vor Bürgern geheim gehalten wurden. Auch das Africa Progress Panel, eine private Initiative des ehemaligen UN-Generalsekretärs Kofi Annan, setzt auf mehr Transparenz, wenn es darum geht, dass die Einnahmen aus dem Rohstoffbereich in Zukunft mehr Menschen zu Gute kommen sollen.

Das Panel hat an vier Rohstoff-Verträgen in der Demokratischen Republik Kongo gezeigt, wie es nicht sein sollte: Hier führte der Mangel an Transparenz zu drastischen Verlusten für Staat und Bürger, erzürnt sich die Leiterin des Africa Progress Panels in Genf, Caroline Kende-Robb. "Die Demokratische Republik Kongo hat den Wert dieser Konzessionen um 1,4 Milliarden US-Dollar zu gering geschätzt. Das entsprach dem jährlichen Gesundheits- und Bildungsbudget des Staates!"

Mosambik ist in den vergangenen Jahren immer wieder für die sehr nachteilige Gestaltung diverser Verträge im Rohstoffbereich kritisiert worden. Nach Daten der mosambikanischen Anti-Korruptions-Initiative CIP erhält Mosambik von der südafrikanischen Firma SASOL weniger als 10 Millionen Dollar pro Jahr, obwohl diese Gas im Wert von mehr als 800 Millionen Dollar exportiert.

Nun sagt die Regierung, dass sie auf mehr Transparenz bei den Verträgen zur Ausbeutung der neu entdeckten Gasvorkommen im Norden des Landes setzt.

Vorbilder für Afrika

Hart verhandeln, um mehr für das Land herauszuholen, das habe man sich in Uganda vorgenommen, sagte Finanzministerin Maria Kiwanuka. Man wolle nicht über den Tisch gezogen werden, wenn dort in den nächsten Jahren die Ölförderung beginnt. Die Ministerin erzählt, dass Uganda drei Jahre lang mit den Firmen verhandelt habe. Streitpunkt sei vor allem der Bau einer Raffinerie gewesen, mit der möglichst viel Mehrwert und Jobs im Land geschafft werden sollen. Nach drei Jahren hätten die Öl-Firmen nachgegeben: Nun soll in Ost-Uganda eine Raffinerie mit angeschlossener Düngemittel-Fabrik entstehen. "Wenn wir das ans Laufen bringen, dann wird das als Export in die Region sehr gut sein und auch helfen, die Produktivität in der Landwirtschaft Ugandas zu steigern."

Vor allem in den ländlichen Regionen haben bisher viele Arme nicht vom Rohstoffboom profitiert. In den nächsten Jahren wird es darauf ankommen, mehr Menschen am Rohstoffboom teilhaben zu lassen. Das war Konsens in Maputo. Nur wie das geschehen soll, darüber waren sich die Teilnehmer der IWF-Konferenz nicht einig.