Mattis: "Die USA stehen eisern zur NATO"

Einen Tag vor dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel versucht Jim Mattis die Risse zwischen den USA und den restlichen Partnern zu kitten. "Unser Engagement für das transatlantische Bündnis ist eisern", sagte der US-Verteidigungsminister in Paris. US-Präsident Donald Trump hatte die NATO vor seinem Amtsantritt 2017 als "obsolet" bezeichnet und als US-Präsident mehrfach Zweifel an der Beistandsgarantie im Fall eines Angriffs genährt. Zudem fordert er deutlich höhere Verteidigungsausgaben, vor allem von Deutschland.

"Alle Verbündeten haben ihre Ausgaben gesteigert", betonte nun Mattis im Streit um die Lastenteilung. Deshalb blieben auch die US-Beiträge unverändert hoch. Der Pentagonchef sprach von "dem höchsten Niveau des Engagements seit dem Mauerfall 1989".

"Europa ist ein Teil der Lösung"

Auch die französische Verteidigungsministerin Florence Parly nannte eine bessere Lastenteilung in der NATO erstrebenswert. Zugleich betonte sie an die USA gerichtet: "Europa ist nicht Teil des Problems, Europa ist ein Teil der Lösung."

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte vor dem zweitägigen Verteidigungsministertreffen in Brüssel, es sei noch "ein langer Weg" bis zum Erreichen des Zwei-Prozent-Ziels. Es seien aber deutliche Fortschritte gemacht worden.

Die NATO-Staaten hatten 2014 vereinbart, die Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts "Richtung zwei Prozent" ihres jeweiligen Bruttoinlandsproduktes (BIP) zu erhöhen. Deutschland kam zuletzt nur auf 1,24 Prozent, sicherte aber 1,5 Prozent bis 2024 zu. Damit ist die Bundesrepublik nicht alleine: Rund die Hälfte der 29 Mitgliedstaaten sind von dem gesteckten Ziel noch deutlich entfernt.

cw/jj (afp, ape)