Mali: Zehn Jahre blutige Krise
30. März 2022
Zwei Jahrzehnte lang galt Mali als stabiler Staat und Beispiel für die gelungene Demokratisierung in Afrika. Doch am 31.3.2012 nahmen Tuareg-Separatisten der Nationalen Bewegung für die Befreiung des Azawad (MNLA) die Stadt Gao im Nordosten des Landes ein und setzten der Stabilität ein Ende.
"Die Einnahme von Gao durch Kämpfer der Tuareg war ein einschneidendes Ereignis im Bewusstsein der malischen Bevölkerung", sagt Hassane Koné von der Denkfabrik Institute of Security Studies (ISS). Die Stadt am linken Ufer des Niger sei ein wichtiger Knotenpunkt insbesondere für den Saharahandel. Nicht zuletzt deshalb habe die MNLA sie zu ihrer Hauptstadt gemacht, als sie eine knappe Woche später den unabhängigen Staat Azawad ausrief. Doch der neue Staat wurde von niemandem anerkannt und nur wenig später, am 28. Juni 2012, wurde die MNLA von den islamistischen Rebellengruppen Ansar Dine und MUJAO aus Gao vertrieben. Diese wiederum machten es sich zum Ziel, in Gao die Scharia durchzusetzen.
Doch ihre Herrschaft dauerte nur ein halbes Jahr. Schon Anfang 2013 konnten malische Soldaten mit Unterstützung französischer Truppen und der Sahel-Staaten Niger und Tschad die Stadt von den Islamisten zurückerobern. Erst danach konnte in Gao unter deutscher Beteiligung ein Führungsstab der ab Juli 2013 in Mali operierenden internationalen Friedensmission MINUSMA eingerichtet werden.
Es begann mit einem Putsch
Der Einnahme von Gao und später auch Timbuktus und anderer Gebiete im Norden Malis durch Rebellengruppen war ein Staatsstreich in der Hauptstadt Bamako vorausgegangen, der sich ebenfalls in das Gedächtnis der malischen Bevölkerung eingebrannt hat: Am 21. März 2012, einen Monat vor dem regulären Ende seiner Amtszeit, wurde Präsident Amadou Toumani Touré (bekannt als ATT) durch einen Militärputsch gestürzt.
Der Sprecher der Putschisten, Amadou Konaré, erklärte im Staatsfernsehen, dass der Präsident nicht in der Lage sei, die Regierung zu führen und den seit Mitte Januar 2012 andauernden Aufstand der Tuareg im Norden des Landes unter Kontrolle zu bekommen. Die Putschisten setzten zugleich die Verfassung außer Kraft, sagten die für April angesetzte Präsidentschaftswahl ab und erklärten alle bisherigen staatlichen Institutionen für aufgelöst.
"Die Misere Malis begann also mit einem Putsch - und dann folgten immer neue Putsche", fasst Mali-Experte Hassane Koné im DW-Interview die Lage zusammen. Unter ATT sei die Sicherheitslage in Mali immer schlechter geworden, was zu starker Unzufriedenheit innerhalb der Armee geführt habe.
"Dem Präsidenten schien es vor allem um seine persönliche politische Zukunft zu gehen. Es standen ja Wahlen an, und es gab damals Gerüchte, dass Tourés Unterstützer und Verwandte eine mögliche Verfassungsänderung und eine Ausweitung der offiziellen Amtszeit vorbereiteten. Die Regierung in Bamako hatte also zu der Zeit andere Probleme, als auf die Rebellion der Tuareg zu reagieren. Die Tuareg rückten derweil mit schweren Waffen aus Libyen nach Mali vor und die Lage geriet außer Kontrolle", erklärt Koné die Ereignisse, die schließlich zum Putsch führten. Der Putsch, der der Ära ATT ein Ende setzte, erscheine aus heutiger Sicht daher als fast unvermeidbar, so Konés Bilanz.
Stimmen der Bürger in Bamako
Auch aus Sicht der malischen Zivilgesellschaft stellt der Putsch gegen Touré den Ausgangspunkt einer Serie von Misserfolgen und Niederlagen dar, die bis heute anhält. Das erfuhr die DW im Gespräch mit malischen Bürgern in Bamako. So erinnerte etwa ein Straßenhändler daran, dass ATT die Kontrolle über den Staat verloren habe. Der Putsch sei "eine logische Folge des schlechten Managements seitens der Regierung" gewesen. Ein anderer Einwohner Bamakos fügte hinzu: "Wir haben in den vergangenen zehn Jahren tiefe Krisen erlebt, die uns veranlassen sollten, unsere Demokratie zu überdenken. Es kann nicht hingenommen werden, dass wir unsere Probleme nur durch Staatsstreiche lösen."
Kritik übte auch eine andere Passantin: "Zwei oder drei Tage nach dem Sturz des Präsidenten geriet der Norden des Landes unter die Kontrolle von Terrorgruppen und Banditen aller Art. Und bald fiel uns ein, dass wir Hilfe aus dem Ausland brauchen. Ich denke, wir Afrikaner müssen uns dessen bewusst werden, dass wir unser Schicksal selbst in die Hand nehmen müssen, anstatt auf Lösungen aus europäischen Ländern zu warten."
Eine verheerende Bilanz
Mehrere internationale Militärmissionen versuchten in den vergangenen zehn Jahren, von Gao aus den Norden Malis zu stabilisieren und die lokalen Sicherheitskräfte beim Einsatz gegen Terrororganisationen zu unterstützen. Die Bundeswehr hat rund 1300 Soldaten im Rahmen einer UN-Mission (MINUSMA) und eines EU-Ausbildungseinsatzes (EUTM) in Mali stationiert.Die Bundeswehr hat bis zu 1700 Soldaten im Rahmen einer UN-Mission (MINUSMA) und eines EU-Ausbildungseinsatzes (EUTM) in Mali stationiert. Doch diese Bemühungen gelten als gescheitert.
Nach wie vor gilt ein landesweiter Ausnahmezustand. Besonders im Norden und im Zentrum des Landes komme es regelmäßig zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, heißt es auf der Webseite des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. In den "nordöstlichen und zentralen Landesteilen sowie in Gebieten entlang der Grenzen zu Mauretanien, Burkina Faso" und der Elfenbeinküste seien zudem Terrorgruppen aktiv.
In dem Konflikt wurden bereits mehrere tausend Soldaten und Zivilisten getötet, die Vereinten Nationen gingen im September 2021 von rund 400.000 Binnenvertriebenen aus - viermal so viel wie noch ein Jahr zuvor. "Die Bilanz der letzten zehn Jahre ist verheerend", bestätigt Hassane Koné vom ISS.
Ein Putsch nach dem anderen
Die politische Situation in Mali hat sich zuletzt weiter verschlechtert. Im August 2020 kam es zu einem Militärputsch, bei dem die gewählte Regierung unter Präsident Ibrahim Boubacar Keïta nach Massenprotesten gewaltsam abgesetzt wurde. Im Januar 2021 wurde auf Druck der internationalen Gemeinschaft eine zivile Übergangsregierung gebildet. Diese wurde wiederum im Mai 2021 durch einen weiteren Militärputsch entmachtet.
Seitdem ist Assimi Goïta Präsident einer Übergangsregierung, der Offizier, der die Putschisten beide Male angeführt hatte. Er hat eine Rückkehr zur Demokratie versprochen. Als Reaktion auf den Umsturz haben die Afrikanische Union (AU) und die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) Malis Mitgliedschaft vorerst ausgesetzt. Die französische Regierung verkündete den Abzug ihrer Truppen, die sie auf Bitten der früheren malischen Regierung entsandt hatte, um Mali im Kampf gegen dschihadistische Milizen zu unterstützen. Einer der Gründe für den französischen Rückzug ist der Einsatz der umstrittenen russischen Söldnergruppe Wagner in Mali, den Paris wiederholt kritisiert hatte. Im Gegenzug wirft die Regierung in Bamako der französischen Militärmission Ineffizienz vor und beschuldigt die Regierung in Paris, sich in die inneren Angelegenheiten des westafrikanischen Landes einzumischen.
Die deutsche Bundesregierung fordert gemeinsam mit anderen internationalen Partnern und Organisationen, wie Frankreich, der Afrikanischen Union (AU) und der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS), die schnellstmögliche Rückkehr Malis zur verfassungsgemäßen Ordnung.
Doch ist die Wiederherstellung Malis als friedliches und stabiles Land, wie es bis 2012 bekannt war, überhaupt noch möglich? Zehn Jahre nach dem Aufstand der Tuareg im Jahr 2012 und der Invasion der Dschihadisten in Gao sieht der Politik-Experte Bakary Sambe nur eine kleine Chance für einen nationalen Wiederaufbau: "Diese Aussöhnung kann nur durch den Aufbau einer echten Demokratie vonstattengehen, die alle Minderheiten Malis integriert," so der Regionaldirektor des Timbuktu-Instituts, einer Denkfabrik mit Sitz in Dakar und Bamako. Stattdessen habe Mali aber nur eine "demokratische Fassade", die kurzfristige Wahlprobleme regele, dabei aber wichtige Herausforderungen, wie die nationale Aussöhnung, unberührt lasse, so Sambe.
Mitarbeit: Mahamadou Kane (Bamako), Eric Topona