Kampf der Smartphones
21. Mai 2011
In modernen Smartphones gibt es nichts, was nicht patentiert ist. Die Chips im Inneren, die Übertragungstechnik, die Feinheiten der Betriebssysteme, selbst das Aussehen der Symbole, mit denen man Programme startet. Florian Müller, Autor, Unternehmensberater und langjähriger Beobachter der Branche, schätzt die Zahl der Patente auf "hunderttausende". Die stammen nicht nur aus der Mobilfunktechnik, sondern auch aus der Computerindustrie, denn Smartphones sind Telefon und Computer in einem. "Die Zahl der Patente aus dem klassischen Computerbereich ist dabei wesentlich höher als aus dem klassischen Mobilfunkbereich", sagt Müller im Gespräch mit DW-WORLD.DE. "Deshalb finden im Moment wesentlich mehr und wesentlich größer angelegte Klagen statt."
Microsoft, Apple, Nokia, aber auch Chiphersteller wie Samsung und Qualcomm – sie alle sind im Besitz wichtiger Patente. Wer sie nutzen will, muss dafür Lizenzgebühren zahlen – für die Unternehmen eine wichtige Einnahmequelle.
Hohes Drohpotenzial
Patentklagen haben ein großes Drohpotenzial. Im schlimmsten Fall kann dem Beklagten der Verkauf seiner Produkte verboten werden. Doch normalerweise enden Patentklagen mit einem Vergleich, bei dem sich die Kontrahenten auf gegenseitige Lizenzvereinbarungen und Ausgleichszahlungen einigen. Branchenbeobachter Florian Müller hat jedoch festgestellt, dass sich Patentklagen in letzter Zeit immer länger hinziehen, bevor es zu einer Einigung kommt.
Die härtere juristische Gangart hat ihren Grund. Auf dem neuen Markt der Smartphones kämpfen die Anbieter um Marktanteile, und oft auch um das eigene Überleben. iPhones, Blackberrys und Smartphones von Nokia laufen jeweils mit eigener Software. Android dagegen ist ein offenes Betriebssystem, das jeder Handyhersteller nutzen kann. Dahinter steckt der Suchmaschinenbetreiber Google, dessen Ziel es ist, mit Android einen neuen Standard für Smartphones und Tabletcomputer zu schaffen - ähnlich, wie es Microsoft einst mit seinem Windows-Betriebssystem für PCs gelang.
Android legt zu
Android hat eine breitere Herstellerbasis als die anderen Systeme, sagt Volker Briegleb, Fachjournalist bei der Computerzeitschrift c't. "Wenn ich ein koreanischer Gerätehersteller bin und ich möchte ein leistungsfähiges Smartphone-System haben, das ich nicht selbst entwickeln will, dann bietet sich Android an." Weil Android als offene Plattform auch für Entwickler attraktiv ist, waren zudem in kurzer Zeit viele Anwendungen erhältlich. "Dadurch wird es für den Verbraucher interessant", so Briegleb.
Der Erfolg ließ nicht lange auf sich warten: Nach Berechnungen des Marktforschungsunternehmen Canalys ist Android inzwischen Weltmarktführer und läuft auf jedem dritten Smartphone, der Marktanteil ist doppelt so hoch wie der von Apples Betriebssystem. Ein Grund, warum sich Prozesse gegen Android-Anbieter häufen. Analyst Florian Müller hat allein in den letzten 14 Monaten 41 Klagen gegen Android und Hersteller von Android gezählt. "Keine andere Plattform ist so stark unter Beschuss", so Müller.
Samsungs Galaxy-Smartphone ist zurzeit besonders erfolgreich, seine Oberfläche sieht Apples iPhone zudem zum Verwechseln ähnlich. Im April verklagte Apple die koreanische Firma, Samsung antwortete mit Gegenklagen. Inzwischen beschäftigt allein dieser Streit Gerichte in vier Ländern auf drei Kontinenten – USA, Deutschland, Japan und Korea.
Prozesse weltweit
Die Wahl des Prozessortes wird dabei von verschiedenen Faktoren beeinflusst, sagt Martin Fähndrich, auf Patentstreitsachen spezialisierter Rechtsanwalt bei der Kanzlei Hogan Lovells International in Düsseldorf gegenüber DW-WORLD.DE. Da ist zunächst die Frage, ob sich das Gericht in einem Land befindet, das für den Beklagten eine große wirtschaftliche Bedeutung hat - schließlich droht ja das Verkaufsverbot seiner Produkte. Wichtig sei außerdem, "wie die Gerichte in dem jeweiligen Land gestrickt sind", so Fähndrich. Manche seien für schnelle Verfahren bekannt, manche für Urteile, die tendenziell freundlich gegenüber Patentinhabern sind.
Vor allem Apple empfindet die Android-Konkurrenz als Bedrohung für sein Geschäftsmodell. Schließlich ist das iPhone nur der Einstieg in gewinnträchtige Zusatzangebote wie iTunes und App-Store, über die Apple Musik, Filme oder Programme verkauft. Mit HTC, Motorola und zuletzt Samsung hat Apple die drei führenden Hersteller von Android-Smartphones verklagt.
Apples Attraktivität
Apple gehe es dabei nicht um Lizenzgebühren, glaubt Florian Müller, sondern darum, die Attraktivität seines iPhones zu wahren. "Apple hat eine ganze Reihe von Funktionen mit Patenten belegt, die heutige Kunden bei einem Smartphone einfach erwarten." Dazu gehört etwa die Multitouch-Technologie, bei der mit Fingerbewegungen die Ansicht auf dem Bildschirm verändert werden kann. "Wer von Apples Patentanwälten hört, der muss darauf eingestellt sein, dass Apple möglicherweise zu keinem Preis der Welt zu einer Lizenzvergabe bereit ist", so Müller. Stattdessen könnte Apple darauf klagen, dass bestimmte Funktionen aus Geräten der Konkurrenz entfernt werden, was die Produkte weniger attraktiv machen würde.
Florian Müller hält es auch für möglich, dass Android-Geräte durch die Prozesse teurer werden. Volker Briegleb von der Computerzeitschrift c't glaubt dagegen, dass sich am Ende alle einige werden. Schließlich sind die großen Smartphone-Konkurrenten meist gegenseitig voneinander abhängig. Ein Grund, warum jede Klage meist mit einer Gegenklage beantwortet wird. "Wir werden da jetzt noch eine Weile spektakuläre Prozesse sehen. Aber auf lange Sicht werden die sich einigen." Ein Preisanstieg durch anfallende Lizenzen bei Smartphones würde jedoch durch günstigere Herstellungsverfahren ausgeglichen, so Briegleb. "Es ist nicht davon auszugehen, dass diese Lizenzstreits die Geräte massiv verteuern."
Autor: Andreas Becker
Redaktion: Henrik Böhme