Fehlende Anträge

Das slowenische Außenministerium unterstützt den Westbalkan regelmäßig finanziell. Als Schwerpunktländer für das Jahr 2010 hat sich Ljubljana Montenegro und Mazedonien ausgesucht. "Wir planen außerdem ein Hilfsprogramm für die kommenden vier Jahre", sagte Alenka Suhadolnik vom slowenischen Außenministerium der Deutschen Welle. Mazedonien solle 1,5 Millionen Euro für Projekte im Bereich Umwelt bekommen. "Weitere 200.000 Euro haben wir für die Stärkung der Institutionen im Land vorgesehen. Zudem wollen wir soziale Projekte wie im Bereich Rechte der Kinder und Frauen unterstützen", so Suhadolnik.

Skopje im Verzug

Die Projektanträge aus Montenegro seien rechtzeitig eingetroffen, allerdings nicht die aus Mazedonien. Ohne die Anträge könne Slowenien auch keine Gelder vergeben. Suhadolnik hofft, dass Skopje die Fristen einhält. Andernfalls müssten nach slowenischen Bestimmungen die Etatmittel anderweitig verwenden werden.

Slowenische Diplomaten wiesen jedoch auf ein Problem in der Zusammenarbeit mit Skopje hin: In der Vergangenheit hätten sie regelmäßig Kontakt zum zuständigen Sekretariat für europäische Integration in Mazedonien gehabt. Seit das mazedonische Außenministerium die Aufgabe der europäischen Integration übernommen habe, wüssten die Diplomaten nicht mehr, an wen man sich wenden könne, um seine Fördermittel zu vergeben, heißt es.

Kein Einzelfall

Das mazedonische Ministerium für Umwelt hat der Zeitung "Vreme" versichert, dass man keinesfalls auf die Projektmittel verzichten wolle. "Wir werden dieser Tage Projektvorschläge einreichen. Aber unseres Wissens handelt es sich nicht um zwei Millionen, sondern um 800.000 Euro", so das Umweltministerium.

Mazedonien hatte schon öfters Schwierigkeiten mit Fördergeldern: Erst vor wenigen Monaten musste das Gesundheitsministerium 3,5 Millionen Euro an den Globalen Fonds für den Kampf gegen Aids zurückzahlen, weil die geplante Eröffnung von vier Entzugszentren für Drogenabhängige in Skopje nicht umgesetzt worden war. Auch an die Internationalen Atomenergieagentur musste das Land schon fünf Millionen Dollar zurückgeben. Das Geld war für den Bau einer Atommüllanlage vorgesehen. Mazedonien musste lediglich ein geeignetes Gründstück dafür finden. Aber auch das hatte nicht geklappt.

Autoren: Tanja Milevska, Boris Georgievski, Mirjana Dikic

Redaktion: Julia Kuckelkorn