Libanons Außenminister wirft das Handtuch
3. August 2020
Aus Protest gegen das "Fehlen eines aktiven Willens" in der Regierung, Reformen zu erreichen, ist Libanons Außenminister Nassif Hitti von seinem Amt zurückgetreten. Das kleine Mittelmeerland, das derzeit seine schwerste Krise seit dem Ende des Bürgerkriegs 1990 durchlebt, drohe, sich in einen "gescheiterten Staat" zu verwandeln, erklärte Hitti anschließend vor Journalisten. Es fehle eine Vision für einen freien und unabhängigen Libanon, das mache ihm die Ausübung seines Amtes unmöglich. Statt eines gemeinsamen Willens zur Beseitigung der Missstände habe er eine Regierung und Politiker mit konkurrierenden Interessen vorgefunden.
Hitti gilt als altgedienter Diplomat. Er war mehr als zehn Jahre lang Berater des Generalsekretärs der Arabischen Liga. Erst im Januar hatte ihn der neue libanesische Ministerpräsident Hassan Diab auf den Ministerposten berufen.
Neuer Außenminister
Nur Stunden nach Hittis Rücktritt gab die Regierung den Namen des neuen Außenministers bekannt. Es handelt sich um Scharbil Wihbi, der bislang diplomatischer Berater des libanesischen Präsidenten Michael Aoun war. Von 2007 bis 2012 war Wihbi Botschafter in Venezuela. Außerdem hatte er verschiedene diplomatische Posten in Ägypten, Deutschland und den Niederlanden inne.
Seit Oktober 2019 gibt es im Libanon Massenproteste gegen die politische Führungsriege, Misswirtschaft und Korruption im Land. Damals trat Ministerpräsident Saad Hariri zurück. Der seit Januar amtierenden neuen Regierung gelang es bisher nicht, die Demonstrationen und sozialen Unruhen zu stoppen.
Das Land gehört weltweit zu den am stärksten verschuldeten Staaten. Verhandlungen mit dem Internationalen Währungsfonds (IFW) über ein Rettungsprogramm kommen nur stockend voran. Im Juni traten bereits zwei Mitglieder des libanesischen IWF-Verhandlungsteams wegen des mangelnden Reformwillens der Regierung zurück.
Das libanesische Pfund verlor seit Oktober mehr als 80 Prozent seines Wertes im Vergleich zum US-Dollar. Experten der amerikanischen Johns-Hopkins-Universität berechneten zuletzt eine Inflationsrate von 424 Prozent im Libanon. Laut offiziellen Angaben leben inzwischen mehr als 45 Prozent aller Libanesen unter der Armutsgrenze.
se/AR (afp, kna, dpa)