Libanon-Mission

Obwohl sich die Vereinten Nationen wochenlang darum bemüht hatten, kam eine Sicherheitsrats-Resolution zur Beendigung des israelisch-libanesischen Krieges erst am 12. August zustande - genau einen Monat nach einem Überfall der schiitischen "Hisbollah"-Miliz an der israelischen Grenze, der den Krieg auslöste. Der damalige UN-Generalsekretär Kofi Annan konnte nur mit Mühe seine Kritik an Washington verbergen, wo die Verabschiedung der Resolution immer wieder hinausgezögert wurde, aber am 14. August 2006 sollten die Waffen schweigen.

Zentraler Punkt der UN-Resolution 1701 war die Aufstockung und Ausweitung von "UNIFIL" - der "UN-Interimstreitkraft im Libanon", die es entlang der Grenze mit Israel zwar bereits seit 1978 gab, dort aber längst ein kaum beachtetes Schattendasein fristete. Auch die Truppenstärke war im Laufe der Jahre auf knapp 2000 zurückgegangen. Nicht genug, um den wichtigsten Teil des ursprünglichen Mandats zu erfüllen: die Ausdehnung der libanesischen Zentralgewalt bis an die Grenze mit Israel zu ermöglichen. Statt libanesischer Truppen haben sich im Grenzgebiet bewaffnete Gruppen der "Hisbollah" etabliert, und diese führen immer wieder Angriffe auf Israel durch, ohne sich um die Blauhelme zu kümmern.

Aufstockung der Truppen

Das sollte sich ab August 2006 gründlich ändern. Der Krieg forderte auf libanesischer Seite über 1000 Todesopfer, Israel beklagte rund 160 Tote. Beirut zeigte sich schließlich bereit, seine Truppen in den Süden zu schicken, wenn die dortige UNIFIL verstärkt würde. Der Sicherheitsrat beschloss eine Aufstockung auf 15.000 Mann - und selbst wenn diese Stärke bis heute nicht erreicht ist: Mit Hilfe der UN-Truppe kehren libanesische Einheiten in das Grenzgebiet zurück, das sie über 30 Jahre lang gemieden hatten.

UNIFIL erhielt ein "robustes" Mandat, wenn auch nicht in dem Umfang, den man zunächst erhofft hatte: Die Truppe sollte notfalls auch selbst in der Lage sein, von der Waffe Gebrauch zu machen und sie sollte - zusätzlich zur Kontrolle der Südgrenze des Libanon - auch verhindern, dass Waffen in den Libanon geschmuggelt werden.

Zwickmühle für die Deutschen

Zu diesem Zweck wurde eine Marine-Einheit der UNIFIL aufgebaut, die nach Zustimmung des Bundestages am 20. September 2006 unter deutsches Kommando kam. Der Einsatz der Deutschen im Nahen Osten war neu: Bei früheren Gelegenheiten hatte Deutschland Geld gegeben, aber keine Soldaten geschickt. Auch in diesem Fall wurde die - selbst von Israel vorgeschlagene - Entsendung von Bodentruppen in Deutschland heftig diskutiert und man stimmte dem Marine-Einsatz erleichtert zu, weil dort keine Konfrontation mit israelischen Soldaten zu erwarten war - aufgrund der Vergangenheit für Deutschland immer noch eine schwer vorstellbare Situation.

Ein Jahr nach der Erweiterung der UNIFIL und ihres Mandats sieht die Bilanz eher ernüchternd aus: Im Südlibanon ist es zwar ruhig geworden, aber das hängt eher vom politischen Kalkül der "Hisbollah" ab, die sich längst als Sieger des Julikrieges fühlt, ihre Waffenarsenale aufgefüllt hat und gelegentlich schon wieder droht. Vor allem aber: die gar nicht daran denkt, der auch ihr von der UNO auferlegten Entwaffnung zuzustimmen. Zwischen Hisbollah und UNIFIL kommt es gleichwohl zu einer recht guten Zusammenarbeit. Ein schwerer Zwischenfall, bei dem mehrere Blauhelme getötet wurden, wird allgemein anderen radikalen Gruppen angelastet, nicht aber Hisbollah.

Kleine Erfolge

Die Marine-Einheiten der UNIFIL arbeiten ihrerseits eng mit den libanesischen Behörden zusammen, ihre Erfolgsstatistik ist aber eher mager: Man hat zwar viele Schiffe auf dem Weg in libanesische Häfen kontrolliert, bisher aber keine Waffen gefunden. Zigarettenschmuggel schon eher - hierfür aber ist UNIFIL nicht zuständig. Waffen kommen trotzdem in den Libanon, aber nicht auf dem Seeweg, sondern über die Landgrenze mit Syrien. Diese Grenze aber wird von libanesischen Sicherheitskräften nur unzureichend kontrolliert. Das Angebot von UNIFIL, auch dort Patrouillen einzurichten, wird in Beirut bisher als Einschränkung der libanesischen Souveränität abgelehnt.

Seit Monaten kümmert sich die libanesische Regierung auch kaum noch um die Lage im Süden des Landes: sie wird von Hisbollah und deren christlichem Verbündeten - Ex-General Michel Aoun - innenpolitisch unter Druck gesetzt und von extrem-islamistischen Gruppen im Norden in militärische Auseinandersetzungen verwickelt. Da kann sie es sich nicht leisten, im Südlibanon mehr Aktivitäten zu entwickeln. Seit der Ausweitung der UNIFIL vor einem Jahr ist dort zwar kein Problem wirklich gelöst worden, aber es sind - zumindest hier - auch keine neuen hinzugekommen.