Kulturverbände zufrieden mit Koaltionsvertrag

"Es ist ein guter Koalitionsvertrag für die Kultur". Mit diesen Worten unterstrich Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, am 28.11. gegenüber dem Evangelischen Pressedienst (epd) seine Zufriedenheit im Hinblick auf den Koalitonsvertrag von CDU/CSU und SPD. Verbände wie der Deutsche Musikrat und die Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur äußerten sich ebenfalls positiv zu wichtigen Punkten der Vereinbarung.

Zimmermann lobte, dass der Kulturhaushalt "auf hohem Niveau weiterentwickelt" und die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern intensiviert werden soll. Angesichts der wachsenden Bedeutung von Kulturpolitik sei die Schaffung eines Kulturministeriums fast zwingend. Derzeit wird die Kulturpolitik des Bundes in einer eigenständigen Behörde unter Leitung des Kulturstaatsministers gebündelt, mit Sitz im Bundeskanzleramt.

Mehr Schutz für Künstler

Lob kam auch vom Deutschen Musikrat: Präsident Martin Maria Krüger ist erfreut darüber, dass die Künstlersozialversicherung erhalten bleibt und stabilisiert werde. Darüberhinaus begrüßte Krüger die angestrebte Gründung eines Musikfonds für zeitgenössische Musik. Dies schließe eine Lücke bei der
Förderung.

Das Thema Urheberrecht soll nach Meinung von Olaf Zimmermann gründlich überarbeitet werden, weil Künstler und Verwerter künstlerischer Leistungen sonst kein Geld im Netz verdienen könnten.

Kritik beim Thema Raubkunst

Große Kritik kam beim Thema NS-Raubkunst auf: Für den Direktor des Deutschen Kulturrates hätte dieses Thema umfassender behandelt werden müssen. Vor allem geht es ihm um die Verjährungsfrist bei NS-Raubkunst und wie damit in Zukunft umgegangen wird. Eine gesetzliche Regelung sei dringend notwendig.

Außerdem kritisierte Zimmermann, dass Union und SPD nicht die Festschreibung eines Kulturstaatsziels im Grundgesetz aufgenommen haben. Eine große Koalition hätte dies tun können, da sie über die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit zur Verfassungsänderung verfüge.

Die Geschäftsführerin der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Anna Kaminsky, hofft, dass die Förderung ihrer Stiftung im bisherigen Umfang fortgesetzt wird. Denn für 2014 rechnet sie aufgrund der Niedrigzinslage mit einem Ausfall von mehr als einer Million Euro bei Zinserträgen.

(kk/pj/epd/kna/dradio Kultur)