Das Bündnis wächst
1. April 2009
Die zwei Balkan-Länder seien wie geplant der Allianz beigetreten, teilte das US-Außenministerium am Mittwoch (01.04.2009) in Washington mit. Bei einer Zeremonie hinterlegten die Botschafter von Kroatien und Albanien in der amerikanischen Hauptstadt die Ratifikationsurkunden.
NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer begrüßte die Aufnahme der beiden Länder. "Ich gratuliere Ihnen herzlich zu dieser historischen Leistung", hieß es in seiner Erklärung. "Als Mitglieder teilen Albanien und Kroatien die Vorteile und Verpflichtungen der kollektiven Sicherheit." Er freue sich, so de Hoop Scheffer, die Regierungschefs beim bevorstehenden NATO-Gipfel als vollwertige Mitglieder zu begrüßen.
Die Staats- und Regierungschefs des transatlantischen Verteidigungsbündnisses hatten Kroatien und Albanien bei ihrem Gipfeltreffen vor einem Jahr in Bukarest zu Beitrittsverhandlungen eingeladen. Schon zuvor hatte es einen so genannten "Aktionsplan für die Mitgliedschaft" (MAP) gegeben. Dabei hatte die NATO Zagreb und Tirana intensiv auf dem Weg zu Rechtsstaatlichkeit und Demokratie unterstützt. Dass die beiden Länder aufgenommen werden sollten, galt in der Allianz als unumstritten, anders als dies etwa bei Mazedonien, Georgien oder der Ukraine der Fall ist.
"Freiheit ist jetzt sicher"
Der albanische Regierungschef Sali Berisha sagte der Nachrichtenagentur AP, für sein Land sei die NATO-Mitgliedschaft das größte historische Ereignis seit 1912. Damals hatte sich Albanien vom Ottomanischen Reich losgelöst. Die Aufnahme in das Verteidigungsbündnis bedeute, "dass unsere Freiheit jetzt sicher ist", fügte Berisha hinzu. Albaniens Verteidigungsminister Gazmend Oketa sprach von einer "guten Karte", die seinem Land helfen werde, sich schneller auf die Europäische Union zuzubewegen". Tirana strebt ebenso wie Zagreb eine Mitgliedschaft in der EU an.
Kroatiens Ministerpräsident Ivo Sanader sagte: "Nach 20 Jahren haben wir unser Ziel erreicht." Der kroatische Botschafter in Washington, Kolinda Grabar-Kitarovic, kündigte das Engagement Zagrebs bei den Einsätzen der NATO an. "Wir sind entschlossen, unseren Teil der Verantwortung für den Weltfrieden und die Stabilität an Orten wie Afghanistan und in anderen Teilen der Welt zu übernehmen", sagte Grabar-Kitarovic bei der Beitrittszeremonie in der US-Hauptstadt.
Beide Staaten beteiligen sich bereits an der NATO-geführten Afghanistan-Schutztruppe. Albanien stellt 140, Kroatien 530 Soldaten.
NATO wird 60
Die NATO, deren Mitgliederzahl mit dem Beitritt Kroatiens und Albaniens auf 28 angewachsen ist, beginnt am Freitag mit ihren zweitägigen Feiern zum 60-jährigen Bestehen. Der Jubiläumsgipfel findet in Baden-Baden, Straßburg und Kehl statt. Die beiden Neumitglieder sollen bei dieser Gelegenheit feierlich begrüßt werden. Am 7. April werden dann ihre Flaggen vor dem NATO-Hauptquartier in Brüssel gehisst.
Das Bündnis war am 4. April 1949 von insgesamt zwölf Ländern in Washington gegründet worden: Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Portugal und den USA. 1952 kamen die Türkei und Griechenland hinzu, drei Jahre später die Bundesrepublik Deutschland. 1982 folgte Spanien. Ende der 90er-Jahre wurden auch Polen, Tschechien und Ungarn aufgenommen, 2004 dann der nächste Schwung mit Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, der Slowakei und Slowenien.
Friedliche Proteste
Derweil gab es erste Protestaktionen gegen den bevorstehenden NATO-Gipfel. Rund 200 Demonstranten marschierten von der französischen Seite bis zur Mitte der Kehler Europabrücke. Laut Polizei war die wichtige Verbindung zwischen Deutschland und Frankreich stundenlang für Autos blockiert. Es gab jedoch keine Zwischenfälle oder Ausschreitungen.
Friedlich verlief auch die erste Kundgebung von NATO-Gegnern in Straßburg. Dort zogen rund 200 Demonstranten mit Trommeln, Musik und Clownskostümen durch die Stadt. Die meisten Protestler kamen aus Frankreich. Unter ihnen waren aber auch Holländer, Deutsche, Italiener und Spanier.
(gri/dpa/ap/afp/rtr)