Krawalle bei 1. Mai-Demos in Hamburg

In Hamburg fanden nach Angaben der Polizei zwei Versammlungen statt: Rund 700 Demonstranten schlossen sich in St. Pauli zu einem Protestzug unter dem Motto "Das Proletariat hat kein Vaterland!" zusammen. Im Stadtteil Altona kamen etwa 1500 Menschen zu Protesten mit dem Slogan "Hamburg sieht rot" zusammen. Bei beiden Demonstrationen habe es "relativ massive" Ausschreitungen gegeben, sagte ein Polizeisprecher. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein (Artikelbild). Beamte wurden mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern beworfen. Einige Polizisten erlitten Verletzungen. Es gab mehrere Festnahmen. Insgesamt waren 1800 Beamte im Einsatz.

Im Vergleich dazu kam es in Berlin zwar zu einzelnen Zwischenfällen, insgesamt sei es aber "verhältnismäßig ruhig" geblieben, sagte ein Polizeisprecher. Einige Steine und Flaschen trafen Streifenwagen, ein Polizeigebäude wurde mit Farbbeuteln und Steinen beworfen. Nach Darstellung der Behörden beteiligten sich etwa 15.000 Menschen an der traditionellen Demonstration zum "Revolutionären 1. Mai", die Organisatoren sprachen dagegen von 30.000 Teilnehmern. Der Protestmarsch, der sich in diesem Jahr insbesondere gegen steigende Mieten und die aktuelle Flüchtlingspolitik richtete, startete im Stadtteil Kreuzberg. Mehr als 6000 Beamte waren im Einsatz.

Die "Revolutionäre 1.Mai-Demo" war in früheren Jahren in Berlin Ausgangspunkt teils heftiger Krawalle, zuletzt blieben die Veranstaltungen aber ruhiger. Auch eine Demonstration linker Gruppen in der Walpurgisnacht von Donnerstag auf Freitag war weitgehend friedlich verlaufen. Nur vereinzelt zündeten Demonstranten Feuerwerkskörper. Fünf Beamte wurden leicht verletzt. Es gab 15 Festnahmen.

470 Veranstaltunngen zum 1. Mai

Am Tag der Arbeit machten die Gewerkschaften bundesweit gegen Abstriche beim Mindestlohn mobil. "Wir werden eine Aushöhlung des Mindestlohns nicht hinnehmen", sagte der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Reiner Hoffmann, auf der zentralen Kundgebung in Berlin. Nach DGB-Angaben beteiligten sich bundesweit 402.000 Menschen an über 470 Veranstaltungen. Bestrebungen von Union und Unternehmern, das Mindestlohngesetz zu korrigieren, seien "völlig abstrus", sagte Hoffmann. Die Arbeitszeiterfassung, die Union und Arbeitgeber kritisierten, sei schon vor 90 Jahren gesetzlich geregelt worden. Wer sich jetzt dagegen wende, wolle zurück ins 19. Jahrhundert.

Auch andere Gewerkschafter wandten sich gegen Forderungen, die Dokumentationspflicht bei den Arbeitszeiten zu lockern. Einigen Kritikern ist die Dokumentationspflicht zu bürokratisch, Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) lehnt Änderungen am Gesetz aber ab. Der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 gilt seit Anfang des Jahres

Rechte Attacke in Weimar

In Weimar störten etwa 50 Rechtsextreme die dortige Maikundgebung. Sie entrissen dem SPD-Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider und Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD) die Mikrofone, brüllten rechte Parolen und rempelten mehrere Zuhörer an. Den Polizeiangaben zufolge wurden vier Menschen verletzt, Wolf und Schneider blieben unversehrt. 29 Angreifer wurden vorläufig festgenommen. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sowie die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von CDU, SPD, Linken und Grünen verurteilten den "Überfall von Neonazis" in einer gemeinsamen Erklärung als Angriff auf die "demokratische Meinungsfreiheit".

kle/sti (dpa, afp)