Rochade in Russland
11. Dezember 2007
Das Rätselraten ist vorbei: Seit Monaten gab es in der russischen Politik keine andere Frage mehr als die nach dem Nachfolger von Präsident Wladimir Putin, der bei den Präsidentenwahlen im März 2008 laut russischem Recht nicht ein drittes Mal mehr antreten darf. Putin soll Ministerpräsident werden.
Putin hat sich entschieden: Dmitri Medwedew, Erster Stellvertretender Ministerpräsident und Aufsichtsratsvorsitzender von Gasprom, soll im März 2008 mit Unterstützung Putins und den Kreml-Parteien nächster Präsident Russlands werden. Und aufgrund der Erfahrungen bei der Duma-Wahl Anfang Dezember 2007 ist es nahezu sicher, dass Medwedew in der ersten Runde der Präsidentenwahl am 2. März 2008 gewählt wird. Denn die Kreml-Propaganda-Maschine funktioniert hervorragend, die so genannten "administrativen Ressourcen" arbeiten reibungslos. Letzte Zweifel am gewünschten Wahlausgang beseitigen zahlreiche russische Sicherheitskräfte.
Angesichts dieser politischen Verhältnisse in Russland hilft auch kein Wehklagen über die mangelhaften Aussichten für eine russische Demokratie. Die wagen und vielleicht auch verfrühten Hoffnungen für eine schnelle Demokratisierung Russlands sind schon vor einiger Zeit zunichte gemacht worden.
Mit seiner Entscheidung für Medwedew hat Präsident Putin einen mutigen Entschluss gefasst und eine Reihe von Fragen beantwortet - über sich und den weiteren Kurs des Landes.
Die Ära des Präsidenten Putin wird im März 2008 zu Ende gehen. Der 42-jährige Dmitri Medwedew ist als Präsident für die nächsten vier Jahre - höchstwahrscheinlich sogar noch viel länger - gedacht. Medwedew eignet sich auf keinen Fall als "technischer Präsident", der für Putin den Platz für eine gewisse Anstandszeit nur warm hält. In dieser Hinsicht ist Putin sich selbst treu geblieben - allen seinen Widersachern und auch seinen schmeichlerischen Anhängern zum Trotz: Denn Putin hatte immer erklärt, er werde die Verfassung nicht brechen und sich so im Amt halten.
Das Ende der Präsidenten-Ära Putins ist aber nicht sein Ende als zentraler Kopf der russischen Politik. Putin wird - voraussichtlich als Ministerpräsident - einen großen Einfluss auf die russische Politik behalten, zumal mit Medwedew auch keine entscheidender Politikwechsel zu erwarten ist. Denn der langjährige Putin-Freund hat in seinen bisherigen Aufgaben die Putinsche Politik von Anfang an mitgestaltet und direkt verantwortet. Medwedew wird aus Überzeugung am bisherigen Ziel Putins - die Modernisierung der Großmacht Russlands - festhalten. Der loyale Technokrat Medwedew ist für Putin der ideale Kandidat, um den Kurs Putins ohne eine Trickserei mit der Verfassung fortzusetzen.
Ein Präsident Medwedew wird im Westen den Makel haben, dass er aus diesem "System Putin" kommt. Auch seine bisherige Aufgabe als Gasprom-Aufsichtsratschef wird angesichts des schlechten Images des russischen Energiegiganten nicht unbedingt zu seiner Popularität in Europa beitragen. Andererseits ist Medwedew innerhalb der gegenwärtigen russischen Machtelite nicht der schlechteste Kandidat; erst recht nicht im Kreis der immer wieder als potentielle Putin-Nachfolger genannten russischen Politiker: Als Petersburger und Jurist gilt er als einer der eher liberal gesinnten Köpfe in der Kreml-Elite. Zudem hat er keine direkten Verbindungen zu den sowjetischen oder nachsowjetischen Sicherheitsdiensten. Und mit seinen 42 Jahren steht er auch für das neue Russland, mit dem Europa - und auch der Westen im Allgemeinen - leben lernen muss.
Putins Entscheidung für Medwedew dürfte jedoch nicht bei allen Kreml-Fraktionen Zustimmung finden. Putin war und ist das einigende Band der in Russland regierenden Machtgruppen. Die Auswirkungen der Personalveränderung im Präsidentenamt auf den Zugriff wichtiger Finanz- und Wirtschaftsressourcen dürften nur sehr langsam sichtbar werden, doch vollkommen spannungsfrei wird es nicht ablaufen. Die Frage ist eher, ob die ersten Risse in der russischen Kreml-Elite bereits vor den Wahlen im März sichtbar werden und damit das ganze Szenario der Machtübertragung noch gefährdet werden könnte. Dann könnte es auch für Putin brenzlig werden, der sein politisches Erbe in die Hände von Medwedew gelegt hat.
Ingo Mannteufel, Leiter der russischen Online-Redaktion