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Kommentar: Politshow statt Aufklärung

Soric Miodrag Kommentarbild App
Miodrag Soric
23. Oktober 2015

Viele Stunden stellte sich Hillary Clinton im Kongress den Fragen zum Anschlag auf das US-Konsulat im libyschen Bengasi. Eine unwürdige Veranstaltung, meint Miodrag Soric. Profitiert habe nur Clinton selbst.

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Hillary Clinton bei der Befragung durch den Kongress
Bild: picture-alliance/dpa

Wirklich Neues hat die Anhörung nicht gebracht: Viele Fakten zu den Terrorangriffen gegen das US-Generalkonsulat in Benghasi vom September 2012, bei dem der amerikanische Botschafter und drei weitere Diplomaten ums Leben kamen, sind weitestgehend bekannt. Letztlich ging es bei dem politischen Showdown im Kongress auch nicht um Wahrheitsfindung. Beide Parteien haben eine Agenda. Die Republikaner witterten ihre Chance, Hillary Clinton, die wahrscheinliche Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, vorzuführen, nach dem Motto: Wenn sie als Außenministerin noch nicht einmal ihre Botschafter verteidigen konnte, wie will sie dann eines Tages als Hausherrin im Weißen Haus das amerikanische Volk beschützen?

Diesmal verliert sie nicht die Fassung

Demokraten hielten dagegen. Hillary Clinton versuchte bei ihren Antworten "präsidial" zu wirken, was ihr streckenweise gelang. Sie antwortete ausführlich – wenn die Republikaner sie ausreden ließen. Am Ende steht sie als Siegerin da, vor allem weil sie einen Fehler der Vergangenheit nicht wiederholte: Sie verlor vor laufenden Fernsehkameras nicht die Fassung, sie hatte sich meist gut im Griff. Wird ihr das helfen, überzeugte Republikaner für sich zu gewinnen? Wohl kaum. Doch ihr Auftreten wird dem Establishment der demokratischen Partei signalisieren: Sie ist die richtige Kandidatin. Ihre ohnehin gut gefüllte Wahlkampfkasse wird bald überlaufen.

Soric Miodrag (Foto: DW)
DW-Korrespondent Miodrag Soric

Vor der Anhörung hat Hillary Clinton tagelang mit Beratern geübt, wie sie auf kritische Fragen reagieren soll. Jetzt kann man sagen: Die Investition hat sich - aus ihrer Sicht - gelohnt.

Insgesamt war die ganztägige Veranstaltung im Kongress aber dennoch unwürdig. Zwar beteuerten Republikaner und Demokraten mehrfach, dass es ihnen keineswegs um den bevorstehenden Präsidentenwahlkampf ginge. Doch wer die Polit-Show ein paar Minuten verfolgte, erkannte sofort: Das war Wahlkampf pur. Unwürdig sind die Hakeleien der Politiker vor allem aus der Sicht der Opfer. Schließlich haben amerikanische Patrioten bei einer Aufklärungsmission in einem Kriegsgebiet ihr Leben riskiert - und es verloren. Anschließend hat die politische Elite in der US-Hauptstadt nichts Besseres zu tun, als daraus politisches Kapital zu schlagen.

Erbärmlich.

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