Obamas Erfolg
12. April 2015Es war Barack Obama, der auf dem Amerika-Gipfel die bisherige Blockadepolitik der USA gegenüber dem Karibikstaat Kuba beendet hat. Und so Geschichte schrieb. In einigen Jahren wird zu seinem außenpolitischen Vermächtnis die Tauwetterpolitik gegenüber Havanna gehören. Zuvor wird er in Washington für seinen Kurswechsel gescholten werden, vor allem von einigen Ewiggestrigen unter den Republikanern.
Castro zögerlich
Doch wozu eine Politik fortsetzen, die sich nach dem Ende des Kalten Krieges überlebt hat? Obamas Entscheidung, den Kubanern die Hand auszustrecken, war richtig. Der 84jährige Raúl Castro hat sie, wenn auch zögerlich, ergriffen. Wie nicht anders zu erwarten, löst sich der alte Haudegen nur schwer von den Schlachten der Vergangenheit. Er klammert sich an die Revolution. Castro glaubt: Sie sei die Legitimation für seine Macht. Raúl Castro lehnt freies Internet ebenso ab wie eine freie Presse oder eine politische Opposition. Doch auch er wird die Veränderungen, die sich in Kuba schon bald vollziehen werden, nicht stoppen können.
Obama hat besonders bei jüngeren Kubanern Hoffnungen auf Veränderungen geweckt, auf ein Ende der Sanktionspolitik, auf Reise- und Meinungsfreiheit. Sie werden sich diese Hoffnung nicht einfach so nehmen lassen. Auch nicht von Raúl Castro.
Vom politischen Neuanfang in den Beziehungen zu Kuba profitieren die USA schon jetzt. Staatschefs, die Washington gegenüber feindlich eingestellt sind, hatten auf dem Gipfel sichtlich "Beißhemmungen". Zum Beispiel der Präsident Venezuelas, Nicolás Maduro. Angesichts der Annäherung zwischen Havanna und Washington, angesichts so viel guten Willens der Politiker im Konferenzzentrum, fühlte Maduro sich genötigt, auch mal etwas Gutes über die USA zu sagen: Er sprach von seiner Liebe zur Musik von Eric Clapton. Pech für Maduro, dass Clapton Brite ist. Doch auf die Geste kommt es an. Und die war gegenüber den USA weniger ablehnend als sonst.
Es wird weiter gehen
Sicher: Washington und Havanna haben noch immer keine diplomatischen Beziehungen aufgenommen. Das Misstrauen geht nur langsam zurück. Unterschiedliche Ansichten zu wichtigen politischen Fragen bleiben. Über kurz oder lang werden aber in den jeweiligen Hauptstädten die Botschaften wieder eröffnet werden. Daran sind beide Seiten interessiert. Die Amerikaner verfolgen politische Ziele, wollen ihr Verhältnis zu möglichst allen im südlichen Teil des Kontinents normalisieren. Kuba braucht die Öffnung zum Nachbarn im Norden aus wirtschaftlichen Gründen. Ganz gleich, wie schnell die Annäherung zwischen USA und Kuba verläuft: Sie wird weiter gehen.